Prozess für Syrien: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt“

Prozess für Syrien
„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt“

Eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Neuwahlen: In Genf werden am 23. Februar alle drei Punkte in den geplanten Syrien-Gesprächen behandelt werden. Der Prozess soll beschleunigt werden.
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MoskauBei den geplanten Syrien-Gesprächen in Genf soll es nach Uno-Angaben um Pläne für eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Neuwahlen gehen. „Alle drei Fragen sind sehr wichtig, deswegen werden wir sie alle drei in Genf ansprechen“, sagte der Uno-Sondergesandte im Syrien-Konflikt, Staffan de Mistura, am Donnerstag in Moskau. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt. Wir müssen den politischen Prozess beschleunigen“, sagte er nach Treffen mit Chefdiplomat Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Die Syrien-Verhandlungen unter Uno-Führung sind für den 23. Februar in der Schweiz geplant. Ein Treffen syrischer Oppositioneller mit Regierungsvertretern am Donnerstag in Kasachstan – vermittelt von Russland, der Türkei und dem Iran – sollte die Konferenz vorbereiten. Die russischen Streitkräfte helfen der syrischen Regierung seit September 2015 mit Luftangriffen, die Türkei stützt die Opposition.

De Mistura sagte der Agentur Interfax zufolge, Russland spiele eine sehr große Rolle für die Lösung des Syrien-Konflikts. Dabei bezog er sich auf die gemeinsam von Russland und der Türkei vermittelte Waffenruhe, die seit Ende Dezember gilt. „Wenn Sie mit der Türkei, dem Iran und Syrien die Waffenruhe stabilisieren können, wäre das der Beginn großer Veränderungen in diesem Konflikt“, sagte de Mistura.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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