PSC und CDS Einigung der Regierungskoalition in Portugal

Kreisen zufolge soll die Koalitionsvereinbarung zwischen PSD und CDS noch in dieser Woche unterzeichnet werden. Die neue Regierung wird unliebsame Maßnahmen wie Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen umsetzen müssen.
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LissabonDie Sozialdemokraten (PSD) in Portugal haben sich am Dienstag Kreisen zufolge mit der rechtsgerichteten CDS auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Die Vereinbarung solle noch in dieser Woche öffentlich unterschrieben werden, erfuhr Reuters von einer Person, die dem designierten Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho nahesteht.

Die konservativ ausgerichtete PSD gewann die Wahl am 5. Juni und erlangte 105 der 230 Sitze im Parlament. Ihr traditioneller Partner CDS kam auf 24 Sitze. Die neue Regierung muss Verpflichtungen für ein 78 Milliarden Euro schweres Rettungspaket umsetzen. Vorgesehen sind Steuererhöhungen, Ausgabenkürzungen und Reformen.

  • rtr
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