Putin empfängt Merkel
„Beide Seiten brauchen einander“

Zwei Jahre war Kanzlerin Merkel nicht in Russland – und eigentlich wollte sie erst wieder fahren, wenn es im Ukraine-Konflikt voran geht. Nun reist sie doch. Das weckt bei der deutschen Wirtschaft große Hoffnungen.
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MoskauDas erste Mal seit zwei Jahren reist Angela Merkel wieder nach Russland. Für Dienstag ist ein Gespräch mit dem Kremlchef vorgesehen. Während das Treffen ursprünglich in Moskau geplant war, empfängt Präsident Wladimir Putin die Bundeskanzlerin nun in seiner Residenz am sonnigen Schwarzmeerkurort Sotschi. Nur einen Tag später will er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen, um über den gemeinsamen Antiterrorkampf in Syrien zu referieren. Zuletzt waren Moskaus Beziehungen zu Ankara – zumindest nach außen hin – harmonischer als die nach Berlin.

Ihr letzter Besuch in Russland dürfte Merkel noch lebhaft in Erinnerung sein. Damals im Mai 2015 überraschte Putin die Kanzlerin bei einer Kranzniederlegung zum Weltkriegsgedenken mit einer Mini-Militärparade. Zwar war Merkel extra erst nach der großen Parade zum Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland gekommen. Doch das hinderte Putin nicht, an der Kremlmauer noch einmal Soldaten in Uniform aufmarschieren zu lassen – eine kleine Machtdemonstration in der heißen Phase der Ukraine-Krise.

Damals nahm sich Merkel vor, Putin erst wieder zu besuchen, wenn die Ukraine-Krise entschärft ist. Nun reist sie doch. So soll die Reise zumindest dabei helfen, das seit den Kämpfen in der Ukraine angespannte Verhältnis zwischen der Bundesregierung und dem Kreml etwas zu entkrampfen. Russische Medien bewerten den Besuch nach der längeren Auszeit als Geste des Entgegenkommens und spekulieren darüber, ob damit ein Kurswechsel Berlins verbunden sei.

Laut Regierungssprecher Steffen Seibert dient die Visite der Vorbereitung des G20-Gipfels in Hamburg, aber natürlich werden auch die aktuellen Problemfelder Ukraine, Syrien und Libyen besprochen. Zudem steht auch eine ausführliche Besprechung der bilateralen Beziehungen auf dem Programm. Denn – so lässt Regierungssprecher Seibert durchblicken – es knirscht zwischen Kanzlerin und Kremlchef. „Natürlich gibt es zwei Themen, die das Verhältnis belasten“, räumt Seibert frank und frei in Berlin ein. Er spricht von Russlands völkerrechtswidriger Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 und der Destabilisierung der Ostukraine durch die Unterstützung für prorussische Separatisten.

Leicht wird die Harmonisierung der Beziehungen nicht: Die Differenzen gerade in Bezug auf die Lösung der Ukraine-Frage bleiben groß. Zwar betonen beide Seiten, dass es keine Alternative zum Minsker Abkommen gebe, doch die Verantwortlichkeiten werden dabei an verschiedener Stelle verortet. Während Berlin von Moskau mehr Druck auf die prorussischen Separatisten im Donbass-Gebiet fordert, sieht sich Russland nur als „unbeteiligten Beobachter“ und sieht stattdessen Kiew in der Pflicht, seine Hausaufgaben zu erledigen.

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