Putin gegen Medwedew: Zurück auf Los, Mütterchen Russland

Putin gegen Medwedew
Zurück auf Los, Mütterchen Russland

Vieles deutet darauf hin, dass Wladimir Putin der nächste Präsident wird und die Reformpolitik des jetzigen Amtsinhabers Medwedjew scheitert. Denn viele Erfolge konnte der Schöngeist bisher nicht vorweisen - und russische Unternehmer wollen mehr als warme Worte.
  • 1

MOSKAU. Niemand kann Dmitrij Medwedjew vorwerfen, er habe es nicht wenigstens versucht: Vor einem Jahr veröffentlichte Russlands Präsident seinen Aufsatz "Vorwärts, Russland!" - eine scharfe Abrechnung mit dem "primitiven" Rohstoffmodell der heimischen Wirtschaft und ein pointiertes Plädoyer für Reformen. Wenig später legte Medwedjew im Fernsehen mit einer "Ruck-Rede" nach, die sich an die Bevölkerung richtete.

Jetzt will Medwedjew Bilanz ziehen. In Jaroslawl, gut 300 Kilometer nordöstlich von Moskau, trifft sich heute und morgen Russlands politische Elite, um über aktuelle Reformen zu debattieren. Einige handverlesene Staatsgäste wie Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi werden auch dabei sein.

Allzu konkret sind die Reformerfolge des Präsidenten indes nicht. Zwar stampft er mit viel Tempo das Projekt "Skolkowo" aus dem Boden - ein Gewerbegebiet am westlichen Stadtrand von Moskau, wo Investoren angeblich auf keinerlei bürokratische Hürden treffen werden. Außerdem hat er Fonds zur Förderung von neuen Technologien und mittelständischen Unternehmen ins Leben gerufen. Doch das war?s.

Hehre Pläne und warme Worte

Russlands Modernisierung besteht weitgehend aus hehren Pläne und warmen Worten. Reformvorschläge hin zu einem günstigeren Investitionsklima und mehr Marktfreiheit werden in Kommissionen kurz und klein geredet, wichtige Gesetzesvorhaben im politischen Prozess zerrupft. "Inzwischen geht es nicht mehr um Modernisierung im Sinne von umfassenden Reformen", resümiert Politologe Wladislaw Inosemzew. "Die Debatte dreht sich allein um die Frage, wie die Innovationskraft Russlands gestärkt werden kann. Und das ist der Fehler."

Medwedjew macht bei der Modernisierung den zweiten Schritt vor dem ersten, meint Inosemzew. Statt erst einmal die Rahmenbedingungen für Gründer und Investoren zu verbessern, indem bürokratische Hürden flächendeckend abgebaut und Korruption bekämpft wird, will der Kreml Hochtechnologie fördern - und zur Weltmacht im Bereich Nanotechnologie aufsteigen.

Der Modernisierungsvorstoß Medwedjews war ein rhetorischer Testballon: Russlands Präsident wollte mal vorfühlen, wie reformbereit sein Land ist. Doch weder die Wirtschaft, noch die Politik sprangen darauf an - und auch die Bürger stehen Reformen Umfragen zufolge gleichgültig bis ablehnend gegenüber.

Seite 1:

Zurück auf Los, Mütterchen Russland

Seite 2:

Kommentare zu " Putin gegen Medwedew: Zurück auf Los, Mütterchen Russland"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Eine angenehm unaufgeregte Analyse, die wohl nahe an der politischen Wirklichkeit Russlands ist. Jedenfalls weit näher als die vornehmlich von massivem wishfull thinking kündenden Medwedew-Elogen anderer deutscher Korrespondenten und blätter - allen voran der "SPiEGEL", der früher einmal Standards gesetzt hat in der UdSSR- und Russland-berichterstattung.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%