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13.05.2008 

Offen bleibe, ob er in seiner neuen Position tatsächlich großen Einfluss ausüben könne, oder lediglich eine Art „Ehrenamt“ erhalten habe, heißt es in Moskau, da er als der Vertreter einer einflussreichen Gruppe ehemaliger Geheimdienstler gilt.

Alexander Rahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik erkennt in der neuen Regierung keine „homogene Gruppe“, zu erwarten seien daher Auseinandersetzungen zwischen Vertretern wie Schuwalow oder Kudrin auf der einen und Ministern wie Subkow oder Setschin auf der anderen Seite. Sergej Guriew, Rektor der New Economic School in Moskau, sieht immerhin die Berufung des international erfahrenen und verdrahteten Schuwalows in eine Schlüsselrolle als ein positives Zeichen: „Damit ist klar, dass es mit dem WTO-Beitritt ernst ist“, sagt Guriew.

Alles bleibe beim Alten, meint Masha Lipman vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Putin hatte zwar von „neuen Namen“ im Kabinett gesprochen, „es sind aber alles seine Leute“, sagt Lipman. „Ob sich mit dem Verschieben von Personal von einem auf den anderen Posten tatsächlich die angekündigten Reformen verwirklichen lassen, bezweifele ich“.

Das erste Arbeitstreffen der beiden im Kreml dauerte nicht lange. Auch Präsident Medwedjew hatte „Neuigkeiten“: Neuer Chef des Inlandsgeheimdienstes wird Alexander Bortnikow. Er gilt zwar als loyal zu Putin, hat offenbar aber auch einen Draht zu Medwedjew. Sein Vorgänger Nikolai Patruschew wird Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats.

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