Putin telefonierte mit Bush
Rice ruft Moskau zu Reformen auf

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Russland zu demokratischen Reformen aufgefordert.

HB WASHINGTON. Mit unabhängigen Gerichten, freien Medien und einem unabhängigen Parlament würden Russland gestärkt und seine Beziehungen zu den USA verbessert, sagte Rice am Montag bei der Eröffnung einer Konferenz zu amerikanisch-russischer Geschichte während des Kalten Krieges. „Wir wollen, dass Russland stark ist, stark nach Begriffen des 21. Jahrhunderts“, sagte Rice. Dazu gehöre neben einer unabhängigen Legislative und Judikative auch „ein pulsierender Nicht-Regierungs-Sektor“. Die Spannungen zwischen Moskau und Washington haben sich angesichts der Bestrebungen von Präsident Wladimir Putin, seine Macht zu festigen, und des Streits über ein geplantes US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa verstärkt.

Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und George W. Bush, haben sich bei einem Telefonat zufrieden mit den jüngsten Verhandlungen über die Raketenabwehrpläne gezeigt. Beide Seiten hätten am Montag den Nutzen des Treffens der Außen- und Verteidigungsminister beider Länder Mitte Oktober in Moskau hervorgehoben, teilte der Kreml mit. Nach Monaten des Dauerkonflikts hatte Russland in den vergangenen Tagen erstmals die USA für „interessante Vorschläge“ zur Beilegung des Konflikts gelobt, ohne diese jedoch zu benennen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates verhandelten am 12. Oktober mit der russischen Führung über eine Reihe strategischer Fragen. Im Mittelpunkt stand die von Russland als Sicherheitsrisiko kritisierte US-Raketenabwehr. Moskau hat für den Fall des Baus der Abwehranlage in Tschechien und Polen konkrete Gegenmaßnahmen wie die Stationierung von Raketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad angedroht.

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