Putin weist Kritik zurück
Obama kündigt Abrüstungssignal für Moskau an

US-Präsident Barack Obama will bei seinem Antrittsbesuch in Moskau Anfang kommender Woche über konkrete Abrüstungsschritte bei den Atomwaffen verhandeln.

HB MOSKAU/WASHINGTON. Bei seinem Besuch in Moskau vom 6. bis zum 8. Juli will US-Präsident Obama mit Kremlchef Dmitri Medwedew Gespräche über ein Nachfolgeabkommen für den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Reduzierung strategischer Atomwaffen (START) führen. Experten erwarten, dass die Präsidenten eine Absichtserklärung unterzeichnen. Als Ziel könnte darin eine neue Höchstgrenze von 1500 nuklearen Sprengköpfen pro Land festgeschrieben werden. Nach Angaben beider Länder vom April verfügten die USA zuletzt über 5576 Atomsprengköpfe und Russland über 3909.

"Wir werden über die Höchstgrenzen sprechen", sagte Obama in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Agentur Itar-Tass. Der Wille zur Abrüstung solle ein Signal für die Welt sein. "Wir wollen die Zeiten des Kalten Krieges hinter uns lassen." Obama trifft in Moskau auch erstmals Regierungschef Wladimir Putin. Jener sei weiterhin ein "sehr starker Führer des russischen Volkes", sagte der US-Präsident.

Im Vorfeld des Besuchs führen beide Seiten auf Expertenebene intensive Verhandlungen. Bislang habe man sich noch nicht auf eine konkrete Reduzierungs-Vorgabe einigen können, berichtete die Moskauer Tageszeitung "Kommersant" mit Verweis auf Delegationskreise. Obama will von Moskau am Mittwoch zum G8-Gipfel nach Italien weiterreisen.

Die russische Regierung unterstrich ihre Haltung, nur dann bei einem Nachfolgeabkommen für START mitzumachen, wenn die Amerikaner auf ihre Raketenabwehrpläne für Mitteleuropa verzichten. "Es ist unmöglich, über die Verringerung der strategischen Angriffswaffen zu sprechen, ohne endgültige Klarheit über die Stationierungspläne der Amerikaner in Europa zu haben", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Freitag dem Moskauer Radiosender Echo Moskwy.

Weitere Themen sind der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die Atomprogramme des Irans und Nordkoreas sowie die Lage in Afghanistan. Zudem ist die Unterzeichnung eines Abkommens über die "Normalisierung der Kontakte auf militärischer Ebene" zwischen Moskau und Washington geplant. Die USA werfen Russland vor, nach dem Südkaukasuskrieg vor einem Jahr ohne Legitimierung tausende Soldaten in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien stationiert zu halten. Moskau hat gegen den Protest des Westens die Provinzen als unabhängig anerkannt.

"Russen stehen fest auf eigenen Füßen"

Derweil hat der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Kritik von US-Präsident Barack Obama zurückgewiesen, er sei teilweise noch der Mentalität des Kalten Krieges verhaftet. Obama hatte Putin am Donnerstag in einem AP-Interview als einen Politiker charakterisiert, der mit einem Fuß noch dem Althergebrachten anhänge und mit dem anderen Fuß dem Neuen folge.

Putin sagte dazu am Freitag, Russen wüssten überhaupt nicht, wie man so komisch auf auseinandergebreiteten Beinen stehen könne. Russen "stehen fest auf ihren eigenen zwei Füßen und richten den Blick immer auf die Zukunft", wird Putin von amtlichen russischen Nachrichtenagenturen zitiert.

Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte, er sei zuversichtlich, dass sich Obamas Sicht des russischen Ministerpräsidenten nach einem Treffen der beiden Politiker in der kommenden Woche ändern werde. Obamas Eindruck habe "nichts mit einem wahren Verständnis Putins" zu tun. Dies könne unter anderem daran liegen, dass die beiden noch nie miteinander gesprochen hätten, sagte Peskow.

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