Rajoy verliert
Blockadehaltung in Madrid

Die Spanier haben den Wandel gewählt, doch ihre Politiker verweigern sich ihm. Die Debatte ist dominiert von den persönlichen Animositäten der Parteichefs Rajoy und Sánchez. Deshalb bleibt das Land weiter ohne Regierung.

MadridZehn Stunden lang hat das spanische Parlament am heutigen Mittwoch über das Für und Wider einer neuen Regierung unter Führung des konservativen Parteichefs Mariano Rajoy diskutiert – und sich am Ende gegen ihn ausgesprochen. Das allein ist aber nicht die schlechte Nachricht für Spanien. Schwerer wiegt das düstere Bild, das die Debatte von der politischen Kultur im Land zeichnet.

Acht Monate sind seit der ersten Wahl im vergangenen Dezember vergangenen, als die Spanier erstmals zwei neue starke Parteien in das Parlament wählten und damit die jahrelange Zweiparteienherrschaft beendeten. Acht Monate und eine neue Wahl im Juni hatten die Chefs der beiden großen Traditionsparteien Zeit, sich darauf einzustellen, dass sie künftig nicht mehr alleine regieren können, sondern Kompromisse finden oder gar zusammenarbeiten müssen.

Sie haben die Zeit sinnlos verstreichen lassen. Ihre Beiträge in der Debatte zeigten die alte Frontalstellung – gerade so, als hätten sie gar nicht mitbekommen, dass sich etwas geändert hat in ihrem Land. „Sie haben um das Vertrauen der Kammer gebeten“, sagte Pedro Sánchez, Chef der sozialistischen Partei PSOE mit Blick auf seinen jahrelangen Widersacher Mariano Rajoy. „Ihnen kann man nicht trauen.“

Und das, so Sánchez, liege nicht nur an den zahlreichen Korruptionsfällen von Rajoys Partido Popular (PP), sondern auch an seiner schlechten Regierungspolitik der vergangenen Jahre, die von Sparmaßnahmen und sozialen Kürzungen geprägt sei. „Deshalb werde ich zum Wohle unseres Landes gegen Sie stimmen“, so Sánchez.

„Ich habe Ihr Nein verstanden, jetzt beruhigen Sie sich“, entgegnete Rajoy. „Wie lange wollen Sie denn die Wahlen wiederholen? Bis Ihnen das Ergebnis gefällt?“ Es gebe zu seiner Regierung „keine vernünftige Alternative“, behauptete Rajoy. Der geschäftsführende Premier konnte sich arrogante Bemerkungen wie diese nicht verkneifen.

Er beharrt darauf, dass seine Partei bei beiden Wahlen stärkste Kraft war und die Spanier ihn damit als Chef der Regierung auserkoren haben. Doch mit 33 Prozent der Stimmen ist er inzwischen Meilen von der absoluten Mehrheit entfernt, die er in den vergangenen vier Jahren innehatte. Etwas mehr Konzilianz oder auch Selbstkritik wären deshalb hilfreich.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%