Raketentests
UN verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

Der Druck auf Pjöngjang wächst: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Nordkorea in einer Resolution die Raketentests verurteilt und eingeschränkte Sanktionen verhängt. Der UN-Botschafter des Landes sorgte anschließend erst einmal für Verdutzung in New York.

HB NEW YORK. In der Resolution wird die Regierung in Pjöngjang aufgefordert, ihr ballistisches Raketenprogramm auszusetzen. Ferner Die soll Nordkorea unverzüglich seinen Verzicht auf weitere Raketentests erklären und ohne Vorbedingungen die Sechs-Länder-Gespräche über sein Atomprogramm wiederaufzunehmen. Der Resolution stimmten alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zu.

Der Sicherheitsrat drängt Nordkorea „mit Nachdruck“, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Sechs-Parteien-Gespräche umgehend und bedingungslos wieder aufzunehmen. Den UN-Mitgliedern verbietet die Resolution, Pjöngjangs Raketenprogramm technisch, materiell oder finanziell zu fördern. Ebenso wenig darf Nordkorea Erkenntnisse oder Waffenkomponenten an andere Länder weitergeben. Der Resolution waren zehntägige zähe Verhandlungen vorausgegangen. Der Durchbruch kam in letzter Minute, als Japan und die USA auf Chinas Forderung eingingen und den Bezug der Resolution zu Kapitel VII der UN-Charta strichen. Dieser Bezug hätte es den Vereinten Nationen ermöglichst, seine Resolution bei einer weiteren Abstimmung im Sicherheitsrat notfalls mit militärischer Gewalt durchzudrücken. Japans Resolutionsentwurf war unter anderen von den USA, Frankreich, Großbritannien und Dänemark unterstützt worden. China und Russland legten dem Sicherheitsrat Mitte der vergangenen Woche einen abgeschwächten Alternativentwurf ohne Kapitel VII und mit so genannten „freiwilligen Sanktionen“ vor. Bis dahin hatte Peking eine Resolution ausgeschlossen und eine nicht bindende Stellungnahme des Rates für ausreichend bezeichnet.

Nordkorea wies die völkerrechtlich bindende Resolution noch am Samstagabend in New York zurück. Sein UN-Botschafter Pak Gil Yon bestand vor dem Sicherheitsrat darauf, dass Pjöngjang sein Raketenprogramm zur Selbstverteidigung brauche und keinen Grund sehe, es einseitig zu stoppen.

Pak sagte weiter, dass seine Regierung „den Versuch einiger Länder streng verurteile, den Sicherheitsrat für das abscheuliche Ziel zu missbrauchen, Nordkorea zu isolieren und unter Druck zu setzen“. Nach seiner Rede vor dem Rat verließ Pak demonstrativ den Raum. Daraufhin ergriff sein amerikanischer Amtskollege John Bolton erneut das Wort und sprach von einem „Weltrekord“. Noch nie zuvor habe ein Land eine Resolution des Weltsicherheitsrates in nur 45 Minuten zurückgewiesen, sagte Bolton.

Die nordkoreanische Führung hatte am Mittwoch vergangener Woche sieben Raketen getestet, darunter eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2, die theoretisch auch die US-Bundesstaaten Alaska und Hawaii erreichen könnte.

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