Ratifizierungsprozess
Malta stimmmt für europäische Verfassung

Nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden steckt die Europäische Union in einer tiefen Krise. Der Ratifizierungsprozess für die EU-Verfassung geht jedoch weiter. Vor diesem Hintergrund hat die Mittelmeerinsel Malta am Mittwoch dem Vertragswerk zugestimmt.

HB VALLETTA. Die Ratifizierung im Parlament von Valletta verlief am Mittwochabend einstimmig. Auch die oppositionelle Labourpartei hatte für Annahme plädiert. Damit hat erstmals ein nationales Parlament einstimmig für die Verfassung votiert. Malta, seit 2004 EU-Mitglied, ist das 13. Land, das die Verfassung bestätigt.

Mit Spannung wird dagegen am kommenden Sonntag eine Volksabstimmung über das EU-Grundgesetz in Luxemburg erwartet. Der Ausgang gilt als unsicher. Frankreich und die Niederlande hatten kürzlich die Verfassung in Referenden abgelehnt und damit die Krise in der Gemeinschaft ausgelöst. Für ein Inkrafttreten müssen alle 25 Mitgliedsländer zustimmen.

Die Staats- und Regierungschefs der Union hatten daraufhin beschlossen, das Vertragswerk erst einmal auf Eis zu legen. Es wurde den Mitgliedsländern aber überlassen, das Ratifizierungsverfahren wie ursprünglich geplant fortzusetzen. Eigentlich hätte die Verfassung Ende 2006 in Kraft treten sollen.

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