Reaktion auf Proteste
Assad: „Syrien ist nicht Libyen“

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat den Westen davor gewarnt, Partei für die syrische Opposition zu ergreifen. Eben jene soll er jetzt angeblich treffen. Aber erst einmal macht er sie schlecht.
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Moskau/Amman/Doha/LondonDer syrische Präsident Baschar al-Assad nimmt den Mund voll. Dennoch weckt er mit einer Äußerung die Hoffnung, er sei zu einem Dialog mit der Opposition bereit, die seit sieben Monaten auf Massendemonstrationen Reformen fordert. „Wir werden mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten“, sagte Assad am Sonntag im russischen Fernsehen. „Sowohl diejenigen, die es vor der Krise gab, wie auch diejenigen, die während der Krise entstanden sind.“

Jedoch bleibt Assad auch nach monatelangen Unruhen und Warnungen aus dem Westen vor weiterer Gewalt gegen Oppositionelle unnachgiebig. In dem Interview des russischen Staatsfernsehens, aus dem die Agentur Ria-Nowosti zitierte, betonte er am Sonntagabend, dass ein Umsturz in Syrien „nach libyschem Szenario“ unmöglich sei. „Syrien ist nicht Libyen“, sagte er. Jeder Versuch, ein ähnliches Szenario wie in dem nordafrikanischen Staat umzusetzen, „wird den Autor teuer zu stehen kommen“, drohte er.

Während der Unruhen seien Hunderte Sicherheitskräfte getötet worden, sagte Assad. Sie seien nicht während friedlicher Demonstrationen gestorben, sondern von „bewaffneten Männern“ erschossen worden. Nach Assads Darstellung seien die Waffen aus dem Ausland, „entweder aus Israel oder anderen Staaten“, nach Syrien geschmuggelt worden.

Während des Volksaufstandes gegen Assads Herrschaft sind nach Angaben der Vereinten Nationen bislang 3000 Menschen ums Leben gekommen. Die Sicherheitskräfte gegen dabei mit großer Härte gegen die Demonstranten vor.

Die Arabische Liga hat Syrien am Sonntag Vorschläge für ein Ende der Gewalt im Land vorgelegt. Bei einem Treffen in Doha überreichten Minister der Arabischen Liga einer Delegation aus Damaskus den Plan, in dem sie „konkrete“ und „entschlossene“ Maßnahmen für ein Ende der Gewalt in Syrien fordern, sagte Katars Ministerpräsident Scheich Hamad ben Dschassem el Thani am Sonntag vor Journalisten in Doha. Die von Außenminister Walid El Muallem geleitete syrische Delegation wolle am Montag eine Antwort vorlegen.

Genaue Angaben über die Vorschläge der Arabischen Liga machte Scheich Hamad nicht. Er kündigte ein Treffen der Ministergruppe für Mittwoch in Kairo an, bei dem die Verhandlungen mit Syrien erörtert werden sollten. „Ob es eine Einigung mit Damaskus gibt oder nicht, für Mittwoch ist ein Treffen in Kairo geplant“, sagte er.

Noch am Sonntag Mittag hatte Assad gegen eine Einmischung aus dem Ausland gewettert - damit war allerdings westliches Militär gemeint. Jede Intervention gegen sein Regime könnte ein „neues Afghanistan“ bewirken, sagte Assad in einem Interview des Londoner Blattes „Telegraph“.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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