Rede vor Jewish Committee
Merkel weist Teheran zurecht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Abschluss ihrer USA-Reise die Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel unterstrichen. Ihr entschiedenes Eintreten für das Existenzrecht ist auch eine deutliche Botschaft in Richtung Iran.

HB WASHINGTON. Zum Abschluss ihres zweitägigen Aufenthalts hatte Merkel in Washington an einer Festveranstaltung anlässlich seines 100-jährigen Bestehens des American Jewish Committee (AJC) teilgenommen. Scharf wies sie die iranischen Drohungen gegen Israel zurück. Dass Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Existenzrecht Israels in Frage stelle, sei "unerträglich und nicht hinnehmbar".

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte mehrfach mit israelfeindlichen Äußerungen weltweit für große Empörung gesorgt. So sagte er unter anderem, Israel solle „von der Landkarte getilgt werden“. Auch US-Präsident George W. Bush versicherte, sein Land nehme die Verpflichtung für die Sicherheit Israels sehr ernst. Bush und Merkel hatten bereits am Vortag nach Beratungen in Washington klar gemacht, dass sie gemeinsam mit einem möglichst breiten Staatenbündnis eine diplomatische Lösung im Konflikt um das iranischen Atomprogramm vorantreiben wollen.

Merkel bekräftigte zudem in ihrer rund 20-minütigen Rede, von deutscher Seite werde es zudem keine Kontakte zu der Hamas-Regierung geben, bevor diese nicht der Gewalt abschwöre und das Existenzrecht Israels anerkenne. Die Hamas hat Ende März die Regierungsgeschäfte übernommen und wird von der Europäischen Union (EU), den USA und Israel als Terror-Organisation eingestuft. Ihr Ziel ist die Zerstörung Israels. Die Gruppe ist für zahlreiche Selbstmordanschläge gegen Israelis verantwortlich. Bush äußerte sich ähnlich. „Die Hamas muss die Forderungen der internationalen Gemeinschaft anerkennen“, sagte er. „Amerikas Verpflichtung für Israels Sicherheit ist sehr groß, dauerhaft und unerschütterlich“, sagte Bush.

Bislang hat noch kein deutscher Bundeskanzler bei einer Jahresfeier des American Jewish Committee gesprochen. Die Kanzlerin bezeichnete es als eine große Ehre, dass sie Gast sein durfte. Ihre Rede, die sie auf Englisch einleitete und dann auf Deutsch fortsetzte, erntete viel Applaus bei den ungefähr 1500 Gästen. Auch der frühere Bundesinnenminister Otto Schily und Ex-Außenminister Joschka Fischer zählten zu den Gästen. Fischer wurde vor einigen Tagen vom American Jewish Committee für seine diplomatische Leistung mit einem Preis geehrt.

Das 1906 von Juden überwiegend deutscher Herkunft gegründete American Jewish Committee setzt sich gegen Antisemitismus, religiöse Intoleranz und Menschenrechtsverletzungen ein und propagiert ein friedliches Zusammenleben des israelischen Staates mit seinen Nachbarn. Die Aktivitäten der Organisation umfassen Lobbyarbeit und Forschung, Austauschprogramme und humanitäre Projekte. 1998 eröffnete das AJC ein Büro im Mosse-Palais am Leipziger Platz in Berlin. Es war damit die erste jüdisch-amerikanische Organisation, die sich seit Ende der Nazi-Herrschaft in Berlin niederließ.

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