Rede zur Lage der Nation
Putin schmiedet Plan zur Armutsbekämpfung

Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin will Russland in den kommenden Jahren massiv die Wirtschaftsleistung des Landes verstärken und die Armut bekämpfen. „Der Erfolg von Aufgaben mit oberster Priorität hängt allein von uns ab“, sagte Putin am Mittwoch bei seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation vor beiden Kammern des russischen Parlaments in Moskau.

HB MOSKAU. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) solle innerhalb eines Jahrzehnts verdoppelt und die Armut verringert werden. Zudem sollten der Wohlstand vergrößert und die Armee umstrukturiert werden. Von seinen Ministern forderte Putin, den Ölexport voranzutreiben.

„Wenn wir das jährliche Wirtschaftswachstum mindestens auf dem Niveau des ersten Quartals dieses Jahres halten, könnten wir das BIP pro Kopf nicht innerhalb von zehn Jahren sondern bis 2010 verdoppeln“, sagte Putin. Die auf Rekordniveau gestiegenen Ölpreise haben der russischen Wirtschaft zuletzt ein Wachstum der Exporterlöse beschert. Im vergangenen Jahr hatte das russische BIP 7,3 % zugelegt. Regierungsvertreter stellten zuletzt in Aussicht, 2004 könnte das BIP-Wachstum höher als die erwarteten 6,4 % ausfallen.

Die Regierung muss Putin zufolge mehr tun, um den Lebensstandard der Russen zu erhöhen. Nach den offiziellen Statistiken lebt jeder Fünfte der rund 145 Mill. Bürger des Landes unter der Armutsgrenze. Oppositionspolitiker gehen von einer deutlich höheren Zahl aus. Lilia Owtscharowa vom Institut für Sozialpolitik sagte dem Wochenblatt „Profil“: „In der Theorie ist es durchaus möglich, die Armut zu verringern. Aber dann muss man das Ziel aufgeben, das BIP bis 2010 zu verdoppeln.“ Die Hälfte der Armen arbeite in Sektoren mit mäßigen oder sogar schlechten Perspektiven. „Um die Armut zu verringert, muss in diese Sektoren investiert werden.“

Von der Regierung forderte Putin eine schnellere Genehmigung für neue Export-Routen für Rohöl. „Dies hätte schon vor einiger Zeit geregelt werden können.“ Er nannte eine Vergrößerung des baltischen Pipeline-Netzes, den Bau einer Pipeline von Westsibirien zur Barentssee sowie eine Versorgungsroute von Ostsibirien zum Bosporus und den Dardanellen. Im April hat Russland mit mehr als neun Mill. Barrel (ein Barrel = knapp 159 Liter) pro Tag einen Höchststand bei der Ölproduktion erreicht. Die Kapazitäten der bereits vorhandenen Pipelines sind allerdings ausgelastet, so dass Russland von dem derzeit hohen Ölpreis nur begrenzt profitieren kann, weil eine Erhöhung der Exportmengen kaum möglich ist.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%