Referendum: Franzosen stimmen am 29. Mai 2005 über EU-Verfassung ab

Referendum
Franzosen stimmen am 29. Mai 2005 über EU-Verfassung ab

Die Franzosen sollen am 29. Mai über die Verfassung der Europäischen Union (EU) abstimmen. Dies kündigte Präsident Jacques Chirac am Freitag an.

rtr PARIS. Chirac will mit einem frühzeitigen Referendum das Risiko verringern, dass die Wähler aus Verärgerung über die Spar-Reformen der Regierung gegen die EU-Verfassung stimmen. Meinungsumfragen weisen auf ein knapperes Ergebnis als in Spanien hin, wo im Februar etwa 77 Prozent für den Vertrag gestimmt hatten.

Die Verfassung gilt als entscheidend dafür, dass die Union auch nach ihrer Erweiterung auf 25 Staaten im Mai 2004 und weiteren geplanten Beitritten handlungsfähig bleibt. Ein Außenminister soll ihr international mehr Gewicht verleihen, ausgeweitete Mehrheitsentscheidungen sollen nationale Vetos und damit Jahre lange Blockaden wichtiger Entscheidungen verhindern.

Die meisten EU-Staaten wollen wie Deutschland die Verfassung in ihren Parlamenten ratifizieren, was als sicherer Weg gilt. Doch in mehreren EU-Staaten werden die Bürger in Referenden gefragt - und an jedem einzelnen könnte die Verfassung scheitern. Drei Tage nach dem Referendum in Frankreich soll am 1. Juni die Bevölkerung der Niederlande über die EU-Verfassung abstimmen.

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