Referendum gescheitert
„Flamme der Demokratie bleibt erleuchtet“ in Rumänien

Sein Appell, der Wahl fern zu bleiben, hat ihm das Amt gerettet. Traian Basescu bleibt Präsident Rumäniens, weil die Wahlbeteiligung zu tief war. Doch die an die Urne gingen, stimmten mit massiver Mehrheit gegen ihn.
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BukarestDas Referendum in Rumänien zur Amtsenthebung des suspendierten Präsidenten Traian Basescu ist laut offiziellen Hochrechnungen wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Wie die Wahlkommission am späten Sonntagabend in Bukarest mitteilte, lag das Quorum nur bei 45,92 Prozent. Damit die Volksabstimmung gültig gewesen wäre, hätten mindestens 50 Prozent der rund 18,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben müssen.

Damit dürfte Basescu, der vom Parlament für abgesetzt erklärt worden war, im Amt bleiben. Die Rumänen hätten den „Staatsstreich“ der Mitte-Links-Regierung gegen ihn verhindert, sagte der 60-Jährige am Sonntagabend in Bukarest unmittelbar nach Schließung der Wahllokale. „Die Flamme der Demokratie bleibt erleuchtet.“

Die Bürger hätten „für Europa und für Demokratie“ gestimmt. Basescu räumte ein, er könne „die Wut“ der Millionen Menschen verstehen, die für seine Abwahl votiert hätten.

„Mir ist bewusst, dass es Unzufriedenheit gibt nach all dem, was in den letzten Jahren geschehen ist, und ich bin überzeugt, dass der Bruch in der Gesellschaft beseitigt werden muss.“ Mit Blick auf seinen oft als aggressiv und launisch kritisierten Führungsstil versprach Basescu, für „ein Gefühl der Versöhnung zu sorgen“.

Ministerpräsident Victor Ponta, der die Amtsenthebung des Präsidenten betrieben hatte, warnte am Abend, niemand könne „Millionen Wählerstimmen“ ignorieren. Wer das Wählervotum missachte, verliere den Kontakt zur Realität, sagte Ponta, der die „Legitimität“ Basescus anzweifelte.

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Umfrage: 86,9 Prozent stimmten gegen Basescu

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  • angeblich sollte die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl gehen, ca 9 mio Menschen.
    Aber über 18 mio Wahlberechtigten hat Rumänien nicht, so viele Einwohner sind vielleicht, insgesamt.
    Zweitens, da hat das korrupte und vom Basescu koordinierte oberste Gericht entschieden, dass diese ca 9 mio Wahlberechtigten +1 wählen gehen sollten, um überhaupt das referendum für gültig zu erklären (50% + 1)
    Wo gibt es in Europa solch´ein Wahlgesetz?
    Es könnte nicht gutgehen. Nicht zu vergessen, dass Basescu, aber auch sein ungarischer Freund, Urban, zur Boykott aufgerufen haben.
    Das Theater geht weiter, und noch schlimmer

  • Das stinkt doch nach Manipulation.

    Ich hoffe die Rumänen schmeissen den Halsabschneider aus dem Amt - notfalls per Hand.

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