Referendum: Große Freude über EU-Beitritt der Kroaten

ZagrebDas Ja der Kroaten zu einem Beitritt in die EU ist europaweit begrüßt worden. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte am Montag, er freue sich „von Herzen“ über die klare Mehrheit bei dem Referendum, Regierungssprecher Steffen Seibert sprach von einem Signal auch für andere Balkanstaaten. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nannten das Ergebnis eine „gute Nachricht“.

„Ich freue mich von Herzen darüber, dass in Kroatien eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sich für die Europäische Union entschieden hat“, sagte Westerwelle am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel. „Kroatien ist Europa, gehört zu Europa, und Europa wird durch Kroatien ein Stück reicher, vielfältiger und auch ein Stück stärker“, fügte er hinzu.

Regierungssprecher Seibert sagte in Berlin, Deutschland und die EU sähen dem Beitritt Kroatiens mit großer Freude entgegen. Das Referendum unterstreiche die Anziehungskraft der EU und der europäischen Idee. Der bevorstehende Beitritt Kroatiens solle auch ein Signal für andere Staaten des westlichen Balkans sein, forderte Seibert: „Reformen auf den Weg nach Europa lohnen sich“.

Die Kroaten hatten sich am Sonntag mit klarer Mehrheit für einen Beitritt ihres Landes zur EU ausgesprochen. Wie die Wahlkommission nach der Auszählung fast aller Stimmen mitteilte, stimmten mehr als 66 Prozent der Wähler für eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes. Regierungschef Zoran Milanovic sprach von einer „historischen Entscheidung“, Präsident Ivo Josipovic von einem „großen Tag für Kroatien“. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 44 Prozent allerdings eher gering.

Die kroatische Außenministerin Vesna Pusic nahm am Montag als Beobachterin an dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel teil, was die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton als „große Freude“ bezeichnete. Der britische Außenminister William Hague nannte das kroatische Abstimmungsergebnis „gute Nachrichten für Kroatien und gute Nachrichten für Europa“.

EU-Ratspräsident Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Barroso erklärten, eine EU-Mitgliedschaft werde den Kroaten „neue Möglichkeiten“ eröffnen und „Stabilität und Wohlstand“ ihres Land mehren. Das Ja zur EU-Mitgliedschaft sei zudem ein „klares Signal“ für ganz Südosteuropa, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Von den einstigen jugoslawischen Teilrepubliken gehört bisher nur Slowenien der EU an. Serbien, Montenegro, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina bewerben sich aber ebenfalls um die Mitgliedschaft.

Der neue Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), nannte das Ergebnis des Referendums ein „positives Signal“ für Kroatien und die EU. Auch er sprach sich im RBB-Inforadio für eine Beitrittsperspektive für die anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens aus. „Das ist eine ökonomische, aber auch friedensbildende Maßnahme“, sagte er. Die Konflikte auf dem Balkan seien nur über die europäische Integration zu befrieden.

Kroatien strebt seit dem Ende des Kroatien-Krieges (1991-1995) einen Beitritt zur Europäischen Union an. Die Verhandlungen zwischen Zagreb und Brüssel laufen seit 2005, gerieten wegen eines Grenzkonflikts mit Slowenien aber immer wieder ins Stocken. Im Dezember unterzeichnete Kroatien den Beitrittsvertrag. Dieser muss von allen 27 EU-Mitgliedern ratifiziert werden.