Referendum
Portugal stimmt im Oktober 2005 über EU-Verfassung ab

Portugal wird im Oktober in einem Referendum über die Ratifizierung der Europäischen Verfassung abstimmen.

dpa LISSABON. Dies kündigte der neue sozialistische Ministerpräsident José Sócrates nach seiner Vereidigung zum Regierungschef an. Die Volksabstimmung soll zusammen mit den anstehenden Kommunalwahlen stattfinden. Dazu ist nach Presseberichten vom Sonntag allerdings noch eine Änderung der portugiesischen Verfassung erforderlich.

Der 47-jährige Ex-Umweltminister hatte bei den Wahlen am 20. Februar mit den Sozialisten die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament gewonnen. In der Außenpolitik versprach Sócrates Kontinuität. Portugal wolle gleichermaßen zu Europa und den USA gute Beziehungen pflegen.

Der neue Außenminister Diogo Freitas do Amaral hatte während des Irak-Kriegs das Vorgehen der US-Regierung von Präsident George W. Bush mit dem des deutschen Nazi-Regimes verglichen. Freitas do Amaral ist ein Ex-Führer der Rechtskonservativen, der heute parteilos ist und im Wahlkampf die Sozialisten unterstützt hatte.

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