Refinanzierung
Spanien lehnt Staatshilfen für heimische Banken ab

Der spanische Wirtschaftsminister wehrt sich gegen Vermutungen, dass spanische Banken auf staatliche Hilfen angewiesen sind. Aus dem Rettungsfonds würden keine Gelder für die Refinanzierung der Banken benötigt.
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DüsseldorfSpaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos wehrt sich gegen den Verdacht, die spanischen Banken seien auf staatliche Hilfen aus dem europäischen Rettungsfonds EFSF angewiesen. „Wir werden keine Gelder aus dem Rettungsfonds für die Refinanzierung der Banken brauchen“, betonte der konservative Politiker im Gespräch mit dem Handelsblatt. Ebenso für unbegründet hält de Guindos die Angst vor einer Zuspitzung der Wirtschaftskrise in Spanien. Der Vertrauensverlust sei vor allem ein Kommunikationsproblem: "Es ist uns noch nicht ausreichend gelungen, zu erklären, in welchem Umfang wir bereits Reformen eingeleitet und umgesetzt haben", sagte er.

In den vergangenen Tagen hatten sich die Zweifel gemehrt, ob der von der spanischen Regierung geschätzte Kapitalbedarf für die Banken von rund 50 Milliarden Euro realistisch ist. Nach Ansicht von Spaniens Wirtschaftsminister de Guindos sei die Wahrnehmung, dass die Rezession in Europa tiefer ausfalle als erwartet, ein wichtiger Grund für die Zweifel der Investoren. „Das erschwert die Konsolidierung der Haushalte und hat direkte Auswirkungen auf die Banken“, sagte er dem Handelsblatt. Die Folge: „Wir sind in den vergangenen Wochen an den Märkten abgestraft worden.“

Die spanische Regierung sei entschlossen, den Haushalt zu sanieren und Strukturreformen durchzusetzen, um die Produktivität der spanischen Wirtschaft zu erhöhen. „Es gibt keinen besseren Verbündeten, um das Land zu reformieren, als diese Regierung. Wir sind keine technokratische Regierung, sondern eine demokratisch legitimierte, wir haben eine breite Mehrheit im Parlament und vier Jahre Zeit“, sagte de Guindos, der in dieser Woche in mehreren Gesprächen um Vertrauen bei Investoren warb.

De Guindos warnte jedoch davor, dass die Sparmaßnahmen in den überschuldeten Euro-Staaten die Krise in Europa verschärfen könnten. „Die Konsolidierung ist unverzichtbar, aber wir dürfen dabei kein Tempo anschlagen, das die Wachstumsaussichten ruiniert. Viele Euro-Länder werden bei der Aufstellung ihrer Stabilitätsprogramme sehr schnell feststellen, dass sich die Wachstumsprognosen im vergangenen halben Jahren deutlich verschlechtert haben, und dann wird die Diskussion wieder von neuem beginnen.“ De Guindos fordert deshalb, die Konsolidierung mit Reformen zu verbinden, die das Wachstum fördern.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur
Till Hoppe
Till Hoppe
Handelsblatt / Europa - Korrespondent in Brüssel

Kommentare zu " Refinanzierung: Spanien lehnt Staatshilfen für heimische Banken ab"

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  • übrigens, mal so am Rande: deutsche banken haben die spanische Immobilienblase mit 216 Milliarden €uro großzügig mitfinanziert und kräftig mitverdient. Als es eng wurde, haben sie die Liquiditätspfütze ganz schnell wieder trockengelegt. Warum sollte Deutschland eigentlich nicht zahlen, wenn es tatsächlich nötig werden sollte?

  • Also wenn ein Politiker sagt er brauche keine Hilfen, dann meint er, wir brauchen Hilfe für unsere Banken. Sicherlich wird es in den nächsten Wochen, auch dazu kommen.

  • Macht nichts. Der dumme Michel zahlt trotzdem.

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