Reformen verlieren an Tempo
Erweiterung: EU sieht nur Gewinner

Die EU-Erweiterung um zehn neue Mitglieder am 1. Mai 2004 war ein wirtschaftlicher Erfolg. Zu diesem Schluss kommt die EU-Kommission in einer gestern veröffentlichten Zwischenbilanz. Dennoch ist bisher nur Slowenien fit für den Euro.

BRÜSSEL. Nicht nur die neuen, sondern auch die fünfzehn alten EU-Länder hätten vom „Big Bang“ 2004 profitiert, betont die Kommission. Allerdings sei Mitteleuropa von der erhofften Angleichung der Lebensverhältnisse noch weit entfernt. Außerdem ließen sich die Erfahrungen nicht ohne weiteres auf neue Beitrittskandidaten wie Kroatien oder die Türkei übertragen.

„Die Erweiterung ist nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich eine Success story“, sagte Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia in Brüssel. Der Beitritt von Ländern wie Polen, Tschechien oder der Slowakei habe nicht nur den Binnenmarkt erweitert und das Wirtschaftswachstum in der EU erhöht. „Die Erweiterung hilft der EU auch, sich den Herausforderungen der Globalisierung zu stellen“, sagte Almunia. Ähnlich äußerte sich Erweiterungskommissar Olli Rehn. Pessimistische Szenarios hätten sich nicht bewahrheitet, alle EU-Mitglieder hätten durch die Erweiterung gewonnen.

Bei näherer Betrachtung fällt die Bilanz allerdings nicht ganz so rosig aus. Zwar ist die vor allem in Frankreich befürchtete Völkerwanderung polnischer Klempner ebenso ausgeblieben wie das in Deutschland viel zitierte „Lohn- und Sozialdumping“. Die Vergrößerung des Binnenmarkts um 75 Millionen auf jetzt 450 Millionen Bürger hat aber auch nicht den versprochenen Wachstumsschub für Europa gebracht. Zwei Jahre nach der Erweiterung hinkt die EU immer noch hinter den USA und Japan her.

Zwar wachsen die neuen EU-Staaten schneller als die alten – um durchschnittlich 3,75 Prozent in den Jahren 1997 bis 2005, gegenüber 2,5 Prozent in den EU-15. Da die neuen Länder aber nur fünf Prozent der Wirtschaftsleistung der EU einbringen, sei ihr Beitrag zum makroökonomischen Ergebnis „relativ bescheiden“, heißt es in der Zwischenbilanz. Gleichzeitig hätten sich durch den Beitritt vieler ärmerer Länder die Einkommensunterschiede in der EU drastisch ausgeweitet. Mit einer Angleichung der Lebensverhältnisse sei bei Fortschreibung der aktuellen Trends erst in „rund 35 Jahren“ – also frühestens 2040 – zu rechnen.

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