"Reformtempo der Türkei ist beeindruckend"
EU lobt Vorbereitungen der Türkei für EU-Beitritt

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat die Reformen in der Türkei gelobt. Die jüngsten Verfassungsänderungen seien sehr wichtig für die Erfüllung der politischen Bedingungen für Verhandlungen über einen EU-Beitritt.

HB BRÜSSEL. Die Europäische Union hat ihre Bereitschaft zu Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bekräftigt, sobald Ankara die Bedingungen erfüllt. Wenn beim EU-Gipfeltreffen im Dezember eine positive Entscheidung falle, würden die Gespräche ohne Verzögerung aufgenommen, versicherte der irische Außenminister und derzeitige EU-Ratspräsident Brian Cowen am Dienstag in Brüssel.

Dort hatte sich die EU-Spitze zuvor mit dem türkischen Außenminister Abdullah Gül getroffen. Dieser unterstrich die Entschlossenheit seiner Regierung, die politischen Reformen zu vollziehen, die die EU als Voraussetzung für Beitrittsgespräche sieht. „Wir haben geliefert, was verlangt wurde“, sagte Gül. Auch die Umsetzung neuer Gesetze durch die Behörden seines Landes verbessere sich. In der Zypern-Frage habe seine Regierung alles getan, um die Wiedervereinigung des neuen EU-Mitglieds zu fördern. „Dass es nicht gelungen ist, liegt nicht an uns“, sagte Gül.

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen lobte die Reformen in der Türkei. Die jüngsten Verfassungsänderungen seien sehr wichtig für die Erfüllung der politischen Bedingungen für Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Eine Empfehlung für die Entscheidung des EU-Gipfels im Dezember will die Kommission im Oktober vorlegen. „Sie wird sich nur auf die Fakten gründen, objektiv, neutral und gerecht sein“, sagte Verheugen. Das Reformtempo der Türkei sei beeindruckend und zeige auch, dass die Europäische Union in Bezug auf den Beitrittswunsch Ankaras die richtige Strategie eingeschlagen habe.

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