Regierung Karamanlis
Konservative in Griechenland wiedergewählt

In Griechenland ist die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis wiedergewählt worden. Zudem schaffte erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie 1974 eine Partei der extremen Rechten den Einzug ins Parlament.

HB ATHEN. Karamanlis' Bewegung Neue Demokratie büßte bei der Parlamentswahl am Sonntag im Vergleich zu 2004 zwar einige Sympathien ein, kommt nach der Auszählung von gut 95 Prozent der Stimmen aber auf mehr als 42 Prozent und liegt damit deutlich vor der sozialistischen Oppositionspartei Pasok mit rund 38 Prozent.

Karamanlis, der für sein Krisenmanagement bei den verheerenden Waldbränden im August stark kritisiert worden war, kündigte eine Fortsetzung der Reformpolitik an und versprach, Fehler nicht zu wiederholen.

„Ihr habt laut und deutlich gesprochen“, rief der Ministerpräsident in der Nacht zum Montag seinen Anhängern in Athen zu, wo Feierstimmung herrschte. Die bisherige Regierungspartei habe ein klares Mandat erhalten, den eingeschlagenen Reformweg weiterzugehen. Karamanlis' Herausforderer Georgious Papandreou von der Pasok hatte seine Niederlage bereits eingeräumt, als die ersten Teilergebnisse bekannt wurden.

Demnach dürfte die Neue Demokratie auf 153 der insgesamt 300 Sitze im Parlament kommen, gefolgt von der Pasok mit 102 Abgeordneten. Den Einzug in die Volksvertretung schaffte wohl auch die rechtsradikale Orthodoxe Alarm-Partei des Volkes, die etwa 3,7 Prozent der Stimmen gewann. Es ist das erste Mal seit der Rückkehr Griechenlands zur Demokratie 1974, dass eine Rechtspartei die Drei-Prozent-Klausel übersprungen hat.

Karamanlis hatte die Wahlen vorgezogen, weil er sich vor allem wegen seiner erfolgreichen Wirtschaftspolitik Stimmengewinne erhoffte. Umfragen deuteten zuletzt aber schon darauf hin, dass eine Reihe von Skandalen ebenso ihre Spuren in der Gunst der Wähler hinterlassen würde wie die Reaktion der Regierung auf die Brände. Dabei waren insgesamt 65 Menschen ums Leben gekommen.

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