Regierung zurückgetreten: Italien zwischen Prodi III und Neuwahlen

Regierung zurückgetreten
Italien zwischen Prodi III und Neuwahlen

Nach nur neun Monaten im Amt ist die Mitte-Links-Koalition des italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi am Ende - oder auch nicht: Wegen einer Abstimmungsniederlage im Parlament ist das Kabinett zurückgetreten. Doch Neuwahlen sind keineswegs ausgemacht.

HB ROM. Ein Sprecher von Präsident Giorgio Napolitano sagte am Mittwochabend, Napolitano habe das Rücktrittsgesuch Prodis angenommen. Der Staatschef werde am Donnerstag Gespräche mit den Parteispitzen aufnehmen. Er habe Prodi gebeten, die Amtsgeschäfte weiterzuführen, bis eine Entscheidung getroffen ist. Aus Prodis Umgebung verlautete, es sei nicht ausgeschlossen, dass Napolitano Prodi erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Der Staatspräsident könnte aber auch Neuwahlen ausrufen. Prodi hatte bereits von 1996 bis 1998 regiert und ist seit Mitte Mai 2006 wieder Italiens Regierungschef gewesen.

Die Regierung hatte zuvor am Mittwoch im Senat, der kleineren der beiden Kammern des italienischen Parlaments, eine wichtige Abstimmung zur Außenpolitik verloren. Einige Parlamentarier der Mitte-Links-Koalition verweigerten dem Afghanistan-Einsatz ihre Zustimmung. Außenminister Massimo D'Alema hatte vorher erklärt, die Regierung sollte im Fall einer Niederlage zurücktreten. Bei der Abstimmung handelte es sich aber nicht um ein Misstrauensvotum. Sie war daher nicht bindend. Die Opposition forderte umgehend den Rücktritt Prodis.

Zahlreiche Enthaltungen, die als Nein-Stimmen gelten, führten dazu, dass das außenpolitische Programm der Regierung nicht die erforderliche Mehrheit von 160 Stimmen fand. Für die Vorlage stimmten 158 Senatoren, 136 stimmten dagegen. Italien schlitterte damit in eine Regierungskrise.

Prodis Koalition reicht seit der Parlamentswahl vom vergangenen April von Christdemokraten bis hin zu Kommunisten. Sie verfügt im Senat ohnehin nur über eine hauchdünne Mehrheit. Italien hat 1 900 Soldaten in Afghanistan stationiert, die vom früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi entsandt wurden. Prodi hat sich bereit erklärt, die Truppen dort zu belassen. Der Linksaußen-Flügel der Koalition hatte jedoch verlangt, die Soldaten abzuziehen und der Forderung der Nato zu widerstehen, das Kontingent aufzustocken.

Außenminister D'Alema hatte den Kommunisten zugesichert, dass Italien die Idee einer Friedenskonferenz für Afghanistan vorantreiben und sein wirtschaftliches Engagement dort verstärken werde.

Mit seinem Schritt reagierte Prodi auf eine eine Anstimmungsniederlage seiner Regierung im Senat. Bei dem Votum sollten die pazifistischen Parteien der Mitte-Links-Koalition auf den Regierungskurs in der Außenpolitik gezwungen werden. Prodis Regierung amtiert erst seit neun Monaten. Der Regierungschef reagierte damit auf die schwere Niederlage, die er am Nachmittag bei einer Abstimmung über die künftigen außenpolitischen Grundlinien des Kabinetts erlitten hatte. Berlusconi und viele Politiker des Mitte-Links-Bündnisses hatten nach dem Votum lautstark den Rücktritt Prodis gefordert. „Prodi hat die Pflicht, umgehend zurückzutreten“, erklärte Berlusconi. „Das Land muss so schnell wie möglich aus diese Katastrophe herauskommen.“ dpa cf xx hi dda Prodi nach Abstimmungsniederlage zurückgetreten Fünfte Zusammenfassung (Bild:RDL121;AJM129;AJM120;ROM106;)

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