Regierungs-Bündnis gegen Neuwahlen
Polen auf der Suche nach Miller-Nachfolger

Polens regierendes Bündnis Demokratische Linke sieht trotz des angekündigten Rücktritts von Ministerpräsident Leszek Miller keinen Grund für Neuwahlen. Staatspräsident Aleksander Kwasniewski will derweil schnell einen Nachfolger für Miller finden.

HB WARSCHAU. Noch an diesem Montag will Kwasniewski nach Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien einen Kandidaten empfehlen, den er mit der Regierungsbildung beauftragen kann. Mehreren Oppositionsparteien reicht ein Wechsel an der Regierungsspitze jedoch nicht aus. Unter anderem forderte die liberale Bürgerplattform vorgezogene Neuwahlen noch im Juni oder spätestens im Herbst.

Die Parteispitze des regierenden Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD) suchte einen Weg zum Neubeginn. Hinter verschlossenen Türen ging es am Samstag nicht nur um die Miller-Nachfolge, sondern auch um die Situation nach der Parteispaltung. Als potenzielle Nachfolger Millers werden in Warschau vor allem Innenminister Jozef Oleksy, Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz und der frühere Finanzminister Marek Belka genannt, der in der amerikanischen Zivilverwaltung im Irak für den Bereich Wirtschaft zuständig ist.

Der SLD-Vorsitzende Krzysztof Janik sagte, seine Partei sehe keinen Anlass für vorgezogene Neuwahlen. Miller kündigte an, seine Regierung werde in den verbleibenden fünf Wochen die Anpassung des polnischen Rechts an EU-Gesetze forcieren. Zur Zeit danach sagte er: „Ich were SLD-Angeordneter, Ehemann und Großvater sein.“ Eine Kandidatur für das Europäische Parlament schloss er aus.

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