Regierungsbildung
Pier Luigi Bersani kämpft mit Italiens-Pattsituation

Der Kopf des Links-Bündnisses hat noch immer keine Mehrheit. Beppe Grillo gibt den Totalverweigerer, mit Silvio Berlusconi will er nicht zusammenarbeiten. Ohne baldige Lösung könnte es im Juli Neuwahlen geben.
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RomDer Spitzenkandidat des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, macht bei seiner Suche nach einer Regierungsmehrheit in Rom keine sichtbaren Fortschritte. Bersani wollte seine Sondierungen am Mittwoch mit der Protestbewegung Fünf Sterne (M5S) des Komikers Beppe Grillo fortsetzen, um noch vor Ostern Staatschef Giorgio Napolitano zu berichten. Bisher zeichnet sich keine Auflösung des Patts ab, das bei den Februar-Wahlen durch den spektakulären Erfolg der Anti-Establishment-Bewegung im Senat entstanden ist.

Die bereits am vergangenen Samstag begonnenen Sondierungen Bersanis steckten immer mehr in unwegsamem Gelände fest, meinte am Mittwoch der rechtsliberale Mailänder „Corriere della Sera“. Von Napolitano mit der Suche nach einer sicheren Regierungsmehrheit im Parlament betraut, stößt Bersani auf die Ablehnung durch Grillos Bewegung. Mit dem Mitte-Recht-Bündnis Silvio Berlusconis will der Chef der Demokratischen Partei (PD) keine große Koalition eingehen. Napolitano verlangt aber, dass Bersani eine breite Mehrheit vorweist.

Napolitano könnte in einem „Plan B“ statt Bersani auch einen erfahrenen Politiker mit gutem Ruf in Europa einsetzen, um mit einer „Regierung des Präsidenten“ das Vertrauen für eine Reformpolitik im Parlament zu gewinnen, spekulierte die Zeitung. Der Staatschef will eine rasche und stabile Lösung vor seinem Mandatsende am 15. Mai. Die Alternative wären Neuwahlen im Juni oder Juli, die ohne eine Reform des Wahlgesetzes erneut zu einem Patt im Parlament führen könnten.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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