Regierungsbildung
Samaras kämpft um Koalition

Europas Hoffnungen liegen jetzt auf Antonis Samaras. Der griechische Wahlsieger hat nur drei Tage, um eine Koalitionsregierung zu bilden. Angesichts der tiefen Gräben in Athens Politik keine einfache Aufgabe.
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Athen, BrüsselMit großer Erwartung blickt Europa auf die Bemühungen zu einer Regierungsbildung in Athen. Er gehe zuversichtlich in die anstehenden Koalitionsverhandlungen, sagte der Vorsitzende der griechischen Konservativen, Antonis Samaras, nachdem er am Montag von Präsident Karolos Papoulias das Mandat zur Regierungsbildung erhalten hatte. Er hat nun drei Tage Zeit, um eine Koalition zu bilden. Am Nachmittag wollte er mit den Führern aller Parteien zusammentreffen, die „an die europäische Ausrichtung Griechenlands und an den Euro glauben“, sagte Samaras. Seine Partei Neue Demokratie (ND) war bei der Parlamentswahl am Sonntag stärkste Kraft geworden.

Auch mit dem Parteiführer der radikalen Linksallianz Syriza, Alexis Tsipras, wollte Samaras noch am Montag zusammenkommen. Tsipras, der im Wahlkampf versprochen hatte, die Bedingungen für das griechische Sparpaket aufzukündigen, schloss aber noch am Wahlabend seine Beteiligung an einer Koalition aus. Damit könnte sich die Regierungsbildung erschweren. Die Neue Demokratie und die sozialistische Pasok hätten zwar eine Mandatsmehrheit im griechischen Parlament und könnten diese durch die Unterstützung der kleinen Demokratischen Linkspartei noch ausbauen.

Der Pasok-Vorsitzende Evangelos Venizelos will aber - wie bereits am Sonntagabend angekündigt - auf eine Regierungsbeteiligung von Syriza beharren, wie am Montag aus Parteikreisen verlautete. Beobachter schlossen aber nicht aus, dass die Ansage Venizelos' eine Verhandlungstaktik sein könnte, um die griechische Öffentlichkeit zu überzeugen, dass die radikalen Linken bei der Rettung Griechenlands aus der Krise keine konstruktive Rolle spielen wollen.

Nach dem offiziellen Endergebnis kam die Neue Demokratie auf 29,66 Prozent der Stimmen, Syriza auf 26,89 Prozent. Das griechische Wahlsystem garantiert dem Sieger 50 zusätzliche Sitze im 300-köpfigen Parlament. Mit Unterstützung der Pasok würde Samaras so 162 Sitze kontrollieren. Die kleinere Partei der Demokratischen Linken, die 17 Sitze eroberte, lehnt zwar die harten Sparmaßnahmen ab, hat aber erklärt, sie würde alles tun, um eine starke Regierung zu bilden.

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