Regierungschef entlassen
Polen steht vor neuer Krise

Polen droht eine neue Regierungskrise: Wegen Korruptionsvorwürfen entließ Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski am Montag seinen Stellvertreter und Vorsitzenden seines Koalitionspartners, Andrzej Lepper. Das Land steht damit möglicherweise vor Neuwahlen.

HB WARSCHAU. Leppers Name sei im Zusammenhang mit umfassenden Korruptionsvorwürfen genannt worden, begründete Kaczynskis Büro die Entscheidung. Lepper kündigte daraufhin die Zusammenarbeit mit Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf.

Seine Partei Selbstverteidigung (SO) „verlässt die Regierung“, sagte Lepper dem Sender TVN24. „Wir werden uns an dieser Art von Regierung nicht weiter beteiligen.“ Kaczynskis Regierung muss damit um ihre Mehrheit im Parlament bangen.

Lepper sei sowohl als Vizeministerpräsident als auch als Landwirtschaftsminister entlassen worden, teilte Kaczynskis Büro weiter mit. Im Zusammenhang mit weiteren Korruptionsermittlungen sei auch Sportminister Tomasz Lipiec von der PiS seines Amtes enthoben worden.

Lepper verliert damit bereits zum zweiten Mal seinen Posten: Er war im vergangenen Herbst wegen Kritik an der Regierung gefeuert worden. Wenige Wochen später holte Kaczynski ihn und die SO wieder ins Kabinett und wendete damit eine Regierungskrise ab.

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