Regierungschef Samaras: Reformkurs trägt erst Früchte

Regierungschef Samaras
Reformkurs trägt erst Früchte

Griechenlands Regierungschef macht in Zweckoptimismus. Auf der größten Messe des Landes spricht Samaras von ersten Erfolgen der Reformen. Demonstranten sehen das naturgemäß anders.

Athen/ThessalonikiDer Spar- und Reformkurs in Griechenland trägt nach Einschätzung von Ministerpräsident Antonis Samaras erste Früchte. Im kommenden Jahr werde die griechische Wirtschaft erstmals wieder wachsen, sagte Samaras am Samstag bei der Eröffnung der größten Messe Griechenlands in der Hafenstadt Thessaloniki.

„Griechenland hat im letzten Jahr einen Kurswechsel geschafft, das sagen selbst unsere härtesten Kritiker“, betonte der Regierungschef. Noch 2013 sei ein Primärüberschuss im Haushalt zu erwarten - also ein Überschuss ohne Berücksichtigung des immensen Schuldendienstes Athens. „Es ist ein erster entscheidender Schritt, um aus der Sparpolitik heraus zu kommen.“ Mit den freiwerdenden Mitteln würden erste Maßnahmen zur Stützung sozial schwacher Bevölkerungsschichten ergriffen.

Die Internationale Messe von Thessaloniki ist traditionell das Forum für programmatische Ankündigungen der Regierung. Vor allem aber werden dort Wohltaten an das Volk verteilt. Das Gepäck von Samaras ist angesichts der Finanzkrise und der anhaltenden Rezession in Griechenland denkbar leicht: Er konnte lediglich kleine Erleichterungen für die Schwächsten im Land in Aussicht stellen. „Es hängt von der Höhe des erzielten Haushaltsüberschusses ab, wem die Erleichterungen zugute kommen werden“, betonte Samaras.

Rückenwind erhielt der Premier von den Wirtschaftsdaten. Am Freitag wurde bekannt, dass die Rezession in Griechenland dank der guten Tourismussaison in diesem Jahr deutlich schwächer ausfällt als befürchtet. Im zweiten Quartal des Jahres fiel die Wirtschaftsleistung nach neuesten Berechnungen um 3,8 Prozent anstatt der anfangs geschätzten 4,6 Prozent. „Die griechische Wirtschaft schlägt ein neues Kapitel auf, sie wird wieder konkurrenzfähig“, betonte Samaras in seiner Rede.

Die Messe von Thessaloniki ist aber auch Plattform für den politischen Schlagabtausch. Während der Rede von Samaras demonstrierten Kommunalbeamte vor dem Rathaus der Stadt. Am späten Nachmittag waren dort mehrere Großdemonstrationen geplant. Oppositionsführer Alexis Tsipras vom Bündnis der radikalen Linken (Syriza) wollte am Protestmarsch der Gewerkschaften teilnehmen. Die Polizei hatte den griechischen Medien zufolge in Thessaloniki ein Großaufgebot von mehr als 40 Hundertschaften zusammengezogen.

 

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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