Regierungschefs Die ewige Kanzlerin

Auf dem CDU-Parteitag ist Merkels Wahl als Parteichefin Formsache. Manch einer glaubt, sie bleibt ewig Kanzlerin. Anderswo würden sich die Wähler über so viel Beständigkeit freuen. Unsere Korrespondenten berichten.
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Seit fast zehn Jahren regiert Angela Merkel als deutsche Bundeskanzlerin. Das Ende ihrer Amtszeit ist nicht absehbar. Quelle: Getty Images

Seit fast zehn Jahren regiert Angela Merkel als deutsche Bundeskanzlerin. Das Ende ihrer Amtszeit ist nicht absehbar.

(Foto: Getty Images)

Düsseldorf/Athen/Paris/Mailand/New York/LondonEs gibt einfach niemanden neben ihr. So sieht es jedenfalls zurzeit aus. Angela Merkel ist unersetzbar – als Bundeskanzlerin, als Parteichefin. Am Dienstag und Mittwoch steht erst einmal der Bundesparteitag der CDU an. Gewählt wird die Parteispitze. Und dabei ist nicht die Frage, wer es wird. Die Antwort ist klar: Merkel. Das einzige, was noch für Spannung sorgt, ist das mögliche Ergebnis. Wird sie als Vorsitzende wieder ein so gutes Wahlergebnis bekommen wie 2012?

Auch als Kanzlerin ist Merkel alternativlos: Wann immer die vorsichtige Frage nach einer möglichen Nachfolge aufkommt, bleibt sie unbeantwortet. Ursula von der Leyen - ja, sie könnte es vielleicht machen. Aber klar ist das nicht. Es ist ja auch noch Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl. Und schon wird vereinzelt der Wunsch nach einer vierten Merkel-Amtszeit laut: „Ich wünsche mir, dass Sie bei der Bundestagswahl 2017 wieder antritt“, sagte der für Wirtschaft zuständige Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) dem Handelsblatt (Montagausgabe). „Sie ist da für uns alternativlos.“ Er verstehe, dass Merkel selbst sich bisher bedeckt halte. „Aber ich bin ziemlich optimistisch, dass es sich dahin entwickeln wird, dass sie wieder kandidieren wird“, sagte Fuchs. Auch Bundes-Vize Thomas Strobl ist von Merkel weiter überzeugt: „Angela Merkel wird wieder als Kanzlerkandidatin antreten“, sagte er in der „Bild am Sonntag“.

Das kann sie auch. Denn gesetzlich gibt es keine Obergrenze für eine Amtszeit der Bundeskanzlerin. Anders ist es beim Bundespräsidenten. Das Staatsoberhaupt wird für fünf Jahre gewählt. Doch die maximale Amtszeit beträgt zehn Jahre.

Wie sieht es in anderen Ländern aus? Gibt es dort ebenfalls ewige Regierungschefs und Staatsoberhäupter wie die Bundeskanzlerin. Unserer Korrespondenten berichten.

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30 Kommentare zu "Regierungschefs: Die ewige Kanzlerin"

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  • Herrn Marc Hofmann zum Gedenken: „Der Merkel Staat kaschiert mit dem ESM nur die eh schon vorhandene Insolvenz von Zocker-Maroden Banken in EU-Deutschland" - Man muß sich vom Gedanken frei machen, daß ESM und die Bad Bank ESFS die entscheidenden Marksteine in eine Währungsreform sind, vielleicht Einfallstore; Draghi braucht heute diese Instrumente gar nicht mehr, da sie ja immerhin noch eine Begrenzung der Zahlungen vorsahen. Er hat sich schon längst selbständig gemacht. Mit dem Programm SMP (Security Market Programm), das allerdings schon 2010 unter einem anderen Mann der US Group 30, nämlich Claude Trichet, startete, kann er heute unbegrenzt sogenannte Outright- Geschäfte (Outright Monetary Transactions, OMTs) „zur Marktregulierung“ (d.h. Beachtung der Interessen des internationalen, besonders des US-amerikanischen, Großinvestment) tätigen, wenn es nach seiner Meinung der Kapitalmarkt erfordert und damit alle EU-Staaten, ob im Währungsverbund oder nicht, unabhängig von deren Bonität finanzieren, ohne irgendein gesetztes Gremium wie die Kommission oder gar die Einzelstaaten um Erlaubnis zu bitten: Die EU- Kommission ist - insbesondere mit der Einsetzung des Luxemburger Steuerhinterziehers Juncker, zu einem bloßen Werkzeug des Draghi geworden, der seine Befehle als Mitglied der Group 30 der Rockefeller-Foundation ohnehin aus den USA erhält. Das Ergebnis dieser Politik muß er uns erst zur Einleitung einer Währungsreform präsentieren; Es wird das Ergebnis einer mehr als gigantischen Verschuldung der EU – Staaten sein und bei Abwicklung einer Währungsreform fragt niemand mehr nach Schuldigen. Nur eines ist klar: Zahlen werden wir alle.

  • Das HB gönnt mir doch noch ein Schlußwort: Ich fürchte nun, daß der Deutsche das vielleicht nochmal erkennen und korrigieren wird, aber vielleicht erst dann, wenn wir mit dem Laden Europa und dem Euro in der Versenkung verschwunden sind: Es sei denn, die AfD oder die „Zivile Koalition“ der Beatrix von Storch hauen den Deutschen da noch raus!!!

  • Die ewige Kanzlerin ist ein typisches Produkt einer Demokratieform, die zwar auf den Barrikaden von 1848 konzipiert worden sein soll, in diesem Lande aber seit 1871 nicht funktioniert und schon sehr viel Schaden im In- und Ausland angerichtet hat. Die Alliierten haben nach 1945 dafür gesorgt, daß man dem Volke nicht über den Weg traut und es aus allen politischen Entscheidungen heraushält. Das basiert auf der vor allem US-amerikanischen Erkenntnis, der sich auch inzwischen der deutsche Historiker Winckler angeschlossen hat, daß „Hitler kein Zufall war“, wie er im „Weg nachWesten“ schreibt. So geht in dieser Nachkriegsrepublik folgerichtig zwar alle Gewalt vom Volke aus, kehrt aber niemals mehr dahin zurück, wie der Verfassungsrechtler Josef Isensee sagt. Aber etabliert hat sich nach dem Kriege eine politische Clique, denen die Verwaltungsprinzipien und Ideologien der Vorkriegszeit durchaus vertraut und durchaus auch nicht unsympathisch waren, wenn sich auch wenige als Nazis outeten wie Globke oder Kiesinger; viele sich lieber hinter einer nunmehr demokratischen Gardine versteckten nach dem Brecht-Motto:„Und der Haifisch, der hat Zähne / Und die trägt er (offen,Anm.)im Gesicht / Und Macheath, der hat ein Messer;/Doch das Messer sieht man nicht“, wie zum Beispiel die Arisierer Abs, Flick, Thyssen und viele ähnliche Figuren, bevor sie wieder die politischen Fäden ganz in der Hand hatten: Spätestens ab 1957, nach Adenauers Abkehr von der ordoliberalen „Sozialen Marktwirtschaft“ des Walter Eucken hin zu einer „Asozialen Verteilungsdemokratie“ im Schwitzkasten des Kapitals; allerdings auch mit breiter Zustimmung auf den Straßen. Ganz spät hat sich auch der Grass als Vertreter der deutschen Nachkriegsliteratur nach öffentlichem Druck geoutet, aber nicht gewandelt. Dieses ganze System ist aufgebaut auf einem bloßen Machterhalt als politisches Programm; Und das funktioniert, wie man an Mutti Mainstream und dem „längsten Kanzler“ Kohl gut studieren kann.

  • Wir sollen uns über die vernichtung Deutschlands, Dank Frau Merkel, freuen??

  • Noch Fragen zur Politikverdrossenheit...!
    Nicht DAS Frau Merkel wiedergewählt wurde,sondern das WIE macht einfach sprachlos.Dito Herr Strobel aus BW der
    mit einer 25% Mitgliederbeteiligung gegen einen Unbekannten
    krachend den Landesvorsitz abgeben muß.

  • >> Die ewige Kanzlerin ||

    Das ist das größte Armutszeugnis der Deutschen, so eine ungehobelte Uckermark-Nudel und FDJ-Aktivistin dem Deutschen Volke für über ein Jahrzehnt vorzusetzen !

    Zur Zeit zeigt sie ihr genzen Dilettantismus im Umgang mit Sanktionen gegen Russland und Ergreifung der Partei für eine Kriminelle Junta-Oligarchen-Clique im Schurkenstaat Ukraine.

    Und die Deutschen Interessen, die sie eigentlich laut Kraft ihres Amtes vertreten soll bekundet sie damit, dass der Deutsche Steuerzahler die Gasrechnungen der Junta bezahlt.

    HTTP://DEUTSCHE-WIRTSCHAFTS-NACHRICHTEN.DE/2014/12/06/UKRAINE-LEITET-EUROPAEISCHE-STEUERGELDER-AN-GAZPROM-WEITER/

    Und dieses Ossi-Weibstück wird auch noch viele weitere Jahre dieses Land in die Armut stützen. Denn die SED wird in diesem Lande immer die Mehrheit haben !

  • Dekaden schwarz-rot-grün-gelber Irrungen und katastrophaler Fehlleistungen unserer Polit-Volksschädlinge.

    The stupid German wurde planmäßig verkohlt, geschrödert und ausgemerkelt und vergauckt.

    Ein Ende ist nicht abzusehen, denn der deutsche Wahlidiot wird auch weiterhin die Parteien wählen, die seine Enteignung in der Pleite- und Transfer-Union billigend in Kauf nehmen.

  • Ich wünsche Angela Merkel alles Gute zum Jubiläum. Sie macht echt einen guten Job. Für die USA halt, aber die deutschen Wähler wollen es so und diesen eindringlichen Wählerwillen muss man eben akzeptieren.

  • Zehn Jahre Angela Merkel
    Am 22.11.2015 wird Angela Merkel ihr zehnjähiges Jubiläum als Kanzlerinnendarstellerin feiern können. In den staatlichen Medien gilt sie als beliebteste Politikerin und von ihren Enddarmbewohnern wird sie wie ein Fetisch vergöttert. Kaum ein anderer Politiker hat es so sehr geschafft, den eigenen Personen- und Führerkult zu pflegen. Ein Rückblick.
    Angela Merkel ist keine gute Europäerin. Diese Erkenntnis habe nicht nur ich, sondern scheinbar auch sie selbst. Am 25. März 2010 sagte sie: „Deshalb sage ich: Ein guter Europäer ist nicht unbedingt der, der schnell hilft. Ein guter Europäer ist der, der die Europäischen Verträge und das jeweilige nationale Recht achtet und so hilft, dass die Stabilität der Euro-Zone keinen Schaden nimmt.“ Später wurden die Verträge gebrochen und die Eurokrise entwickelte sich zu einem Dauerzustand, der nur noch durch Geldspritzen der EZB übertüncht wird. Ich finde Merkel hat definitiv recht. Gute Europäer achten geltendes Recht!
    Angela Merkel ist eine Rekordkanzlerin. Unter keinem anderen Regierungschef seit 1950 haben die deutschen Staatsschulden mehr zugenommen, als unter Merkel. Steht die schwarze Null für 2015, dann werden unter Merkel seit 2005 knapp 900 Mrd. Euro an Schulden gemacht worden sein. Hinzu kommen Einzahlungen in EFSF und ESM, die hier zum Teil fehlen. Merkel übertrifft mit ihrer Summe sogar Helmut Kohl, der bekanntlich “die Einheit” finanzieren musste, und für seine Schuldenorgie nicht nur 10 sondern 16 Jahre Zeit hatte. Die schwarze Null in 2015 dient nur der Propaganda. Es wird nichts getilgt! Der Schuldenberg macht einfach nur eine Wachstumspause.
    Merkel die “Kriegskanzlerin”. Damals in 2003 war Angela Merkel noch nicht Kanzlerin, sondern “nur” CDU-Cheffin. Eine Woche nach Beginn des Irak-Kriegs hat Merkel ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien unterstrichen, wie die FAZ berichtete. Merkel wollte unbedingt mit in den Krieg ziehen, doch der damalige Kanzler Schröder

  • Weiter zu lesen hier:

    http://www.neopresse.com/politik/usa/skull-and-bones-so-geheim-dass-ich-nicht-mehr-daruber-sagen-kann/

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