Regierungskrise in der Ukraine
Chaostage in Kiew

Stimmenkauf von Parlamentariern soll dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk das Amt gerettet haben. Die politische Krise des Landes verschärft sich dadurch weiter. Beobachter sagen: Jeder kämpft gegen jeden.

MoskauDas Misstrauensvotum in der Rada hat Regierungschef Arseni Jazenjuk knapp überstanden. Das Misstrauen in der Koalition ist am Tag danach so groß wie nie zuvor. Die Abstimmung sei zwar verloren gegangen, bekannte Juri Luzenko, Chef der propräsidialen Fraktion „Solidarität“, der den Misstrauensantrag ins Parlament einbrachte.

Aber „sie hat gezeigt, dass diese Regierung keine Unterstützung im Parlament hat, dass sie Gesetze nicht realisieren kann“, fügte er hinzu. Noch schärfer ging Julia Timoschenko ihren einstigen Weggenossen an. In einem TV-Interview behauptete die Ex-Premierministerin: „Heute ging im Parlament die Information um, dass für jede Stimme, die nicht für den Rücktritt der Regierung abgegeben wird, bis zu einer Million Dollar bezahlt wird“, sagte sie.

Es sei schrecklich, dass so ein massenhafter Stimmenkauf stattfinden könne, fügte sie hinzu. Der Vorwurf impliziert auch, dass Jazenjuk zum Interessenvertreter der Oligarchen geworden ist, gegen deren Allmacht viele Demonstranten vor zwei Jahren auf dem Maidan protestierten.

Der von Timoschenko verkündete Austritt der Partei „Vaterland“ aus der Regierungskoalition wird allerdings keine praktischen Konsequenzen haben. Selbst ohne die 19 Abgeordneten ihrer Partei verfügt die Koalition offiziell noch über eine satte Mehrheit.

Darüber hinaus weigerte sich auch noch der von der Partei entsandte Minister für Jugend und Sport Igor Schdanow sein Amt aufzugeben. Schdanow begründete seinen Verbleib mit der notwendigen Vorbereitung der ukrainischen Olympia-Auswahl auf Rio de Janeiro. Der Austritt der Vaterlandspartei sei Anzeichen für „eine tiefe politische Krise“, resümierte er.

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Jeder kämpft gegen jeden

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