Regierungskrise in Italien: Napolitano fordert Prodi zum Weitermachen auf

Regierungskrise in Italien
Napolitano fordert Prodi zum Weitermachen auf

In Italien steigen die Chancen, dass der alte Regierungschef auch der neue sein wird. Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Romano Prodi aufgefordert, sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament zu stellen. Ob "Prodi II" indes Bestand haben wird, daran zweifeln Beobachter.

HB ROM. Wenn Prodi in beiden Kammern eine Mehrheit erhält, könne er seine Mitte-Links-Koalition fortsetzen. Vermutlich wird es Mitte nächste Woche Vertrauensabstimmungen im Senat und in der Abgeordnetenkammer geben, verlautete in Rom. Die Chancen auf eine Neuauflage der bisherigen Regierung stiegen, nachdem sich Prodi der Unterstützung seines Mitte-links-Bündnisses versichert hat. Sollte er die Chance erhalten, noch einmal der Regierung vorzustehen, „ist es, glaube ich, meine Pflicht, es noch einmal zu versuchen“, wurde Prodi von der Zeitung „Corriere della Sera“ zitiert. Die Parteichefs seiner Koalition einigten sich am Freitag auf einen Zwölfpunkteplan, der Prodi die Bildung eines neuen Kabinetts ermöglichen soll. Darin erhält der Ministerpräsident bei Streitfällen innerhalb der Koalition das letzte Wort. Prodis Regierung hatte bei einer Abstimmung über die Außenpolitik am Mittwoch im Senat eine Niederlage erlitten, der Regierungschef trat daraufhin zurück.

Spitzenvertreter aller Koalitionsparteien hätten zuvor bereits bei den Krisengesprächen mit dem Staatspräsidenten für eine Wiederauflage der Regierung Prodi plädiert, hieß es. Dagegen lehnt Oppositionschef Silvio Berlusconi eine solche Lösung strikt ab, eine derart knappe Mehrheit genüge nicht zum Regieren. Allerdings rückte er unterdessen von der Forderung nach sofortigen Neuwahlen ab.

Für Prodis Koalition dürfte es im Senat wieder sehr eng werden, auch wenn sie auf die Unterstützung der Senatoren auf Lebenszeit setzt. Laut Medienberichten dürfte das Mitte-Links-Lager trotz ein oder zwei Überläufer aus den ehemaligen Oppositionsreihen lediglich über 161 oder 162 Stimmen im Senat verfügen – die absolute Mehrheit liegt bei 161 Stimmen. Der Vorsitzende der Rechtspartei Nationale Allianz, Gianfranco Fini, forderte, dass Senatoren auf Lebenszeit bei der Vertrauensabstimmung nicht mitstimmen dürfen.

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