Regierungskrise in Rom
Prodi gewinnt Vertrauensabstimmung

Die italienische Mitte-links-Regierung von Romano Prodi hat am Mittwoch eine Spannung erwartete Vertrauensabstimmung im Senat mit knapper Mehrheit gewonnen. Damit hat der Ministerpräsident mit seiner Koalition nur eine Woche nach seinem Rücktritt den Neuanfang geschafft.

HB ROM. 162 Senatoren stimmten für Prodi, 157 gegen den Regierungschef. Die am Freitag folgende Abstimmung im Abgeordnetenhaus gilt als reine Formsache. Die Koalition, die von Kommunisten bis zu katholischen Parteien reicht, verfügt dort im Gegensatz zum Senat über eine komfortable Mehrheit.

Im Senat hatte der Regierungschef am vergangenen Mittwoch nach nur neun Monaten im Amt eine herbe Abstimmungsniederlage erlitten und war entnervt zurückgetreten. Umstritten war vor allem eine Verlängerung des Mandats für die Stationierung von Soldaten in Afghanistan. Prodis Rücktritt löste bei den Rebellen im linken Lager aber die Befürchtung aus, die Rechte unter Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi könnte in Folge der Krise zurück an die Macht kommen.

Am Wochenende hatte Staatspräsident Giorgio Napolitano dann Prodi damit beauftragt, sich im Senat erneut einer Abstimmung zu stellen. In der Kammer besteht auf dem Papier ein Patt zwischen Regierung und Opposition. Allerdings gelang es Prodi, drei Senatoren für sein Lager zu gewinnen.

Auch wenn Prodi im Parlament wieder eine Mehrheit hat, hat sich die Stimmung in der Bevölkerung angesichts des tagelangen Hickhacks in der Koalition gegen die Regierung gedreht: Die Mehrheit der Italiener ist einer Umfrage zufolge gegen die Fortsetzung der Mitte-links-Koalition. Die meisten Befragten sprachen sich in der Studie in der Tageszeitung „Corriere della Sera“ für die Bildung einer parteiübergreifenden Regierung oder für Neuwahlen aus.

In Rom wird trotz der Stabilisierung der politischen Lage damit gerechnet, dass die Machtkämpfe innerhalb der Koalition anhalten werden. Trotz der Unterzeichnung eines Zwölf-Punkte-Programms bleiben Streitfragen wie die Militärpräsenz in Afghanistan, die Rentenreform sowie die gesetzliche Gleichstellung von Homosexuellen bestehen. Mehr als die Hälfte der Italiener glaubt der Umfrage zufolge, dass Prodi nicht die komplette Amtszeit von fünf Jahren durchhalten wird.

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