Regierungskrise Italien
Berlusconi verliert weiteres Kabinettsmitglied

In der italienischen Regierungskrise hat ein weiteres Mitglied der Mannschaft von Ministerpräsident Silvio Berlusconi den Rücktritt angekündigt. Die Ministerin für Gleichstellung, Mara Carfagna, erklärte am Sonntag in einem Interview mit der neapolitanischen Tageszeitung „Il Mattino“, sofort nach den Vertrauensabstimmungen am 15. Dezember von ihrem Amt zurücktreten und ihre Tätigkeit im Parlament aufgeben zu wollen.
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HB ROM. Bei den Abstimmungen werde sie Berlusconi ihr Vertrauen allerdings nicht versagen, so Carfagna, die bisher Berlusconis Regierungspartei „Volk der Freiheit“ (PdL) angehörte.

Als Grund für ihr Ausscheiden nannte die aus dem kampanischen Salerno stammende Ministerin vor allem ihren „Mangel an Einfluss“ und das Mülldesaster ihrer Region. Dabei bezog sich Carfagna nicht nur auf die sich erneut in Neapel türmenden Tonnen von Abfall, sondern auch auf eine Diskussion um eine Müllverbrennungsanlage in ihrer Heimatstadt Salerno. Gegenteiligen Gerüchten zum Trotz schloss das von dem Medienmogul ins Parlament geholte ehemalige Showgirl (34) jedoch kategorisch aus, der Fraktion von Berlusconis Rivalen, dem Abgeordnetenhauspräsidenten Gianfranco Fini, beitreten zu wollen.

Die Regierung des umstrittenen Medienmoguls steckt in einer schweren Krise. Nachdem der Premier Ende Juli mit seinem Bündnispartner und Parteigenossen Fini gebrochen hatte, hat seine Regierung keine sichere Mehrheit mehr im Parlament. Am vergangenen Montag zog Fini seine Minister aus der Regierung ab.

Am 14. Dezember, der in Italien bereits als „D-Day“ - Decision Day, Tag der Entscheidung - der Regierung bezeichnet wird, soll im Abgeordnetenhaus über einen von der linken Opposition eingebrachten Misstrauensantrag abgestimmt werden. Im Senat hingegen steht das vom Regierungschef gewünschte Vertrauensvotum auf dem Programm. Für den Fall, dass ihm das Vertrauen abgesprochen werde, kündigte Berlusconi bereits Neuwahlen an.

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