Regierungssprecher will Termin nicht bestätigen
Überraschender Dreiergipfel in Berlin

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will sich nach einem Zeitungsbericht kommenden Samstag überraschend mit den Regierungschefs von Frankreich und Großbritannien, Jacques Chirac und Tony Blair, in Berlin treffen. Dabei solle über außen- und wirtschaftspolitische Themen geredet werden, meldete die Zeitung am Montag vorab ohne Nennung von Quellen.

HB BERLIN. Ein Regierungssprecher in Berlin wollte das Dreier-Treffen zunächst nicht bestätigen. Schröder und Chirac kommen bereits am Donnerstag in Berlin bei den deutsch-französischen Konsultationen im Kanzleramt zusammen. Gemeinsam mit Blair hatten beide im Frühjahr eine industriepolitische Initiative für mehr Wachstum in Europa gestartet.

Frankreich und Deutschland waren wegen des Überschreitens der Defizitgrenzen der Europäischen Union in die Kritik geraten. Beide Länder haben in der Vergangenheit die im so genannten Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU festgelegte Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschritten und werden dies wohl auch im laufenden Jahr wiederholen. Schröder hatte in der Vergangenheit wiederholt gefordert, beim Pakt müsse der Wachstumsaspekt stärker betont werden. Um konjunkturelle Impulse zu geben, müsse notfalls eine erneute Verletzung der Defizitgrenze in Kauf genommen werden.

Bei dem geplanten Dreier-Treffen dürfte es auch um die Verhandlungen um eine neue Irak-Resolution der Vereinten Nationen gehen. Frankreich und Deutschland verfolgen in der Irak-Frage einen gemeinsamen Kurs. Bislang haben beide Länder einen Vorstoß der USA, der Uno beim Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes mehr Kompetenzen einzuräumen, zwar als Schritt in die richtige Richtung, aber unzureichend zurückgewiesen.

Frankreich, Großbritannien gehören als ständige Mitglieder dem UN-Sicherheitsrat an, der nach Vorstellungen der USA über eine multinationale Truppe im Irak abstimmen soll. Deutschland ist derzeit nicht-ständiges Mitglied. Schröder reist am Montag zur Teilnahme an der UN-Versammlung nach New York. Dort ist am Dienstag auch ein Treffen mit US-Präsident George W. Bush geplant.

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