Regierungswechsel: Japan wählt einen Atombefürworter

Regierungswechsel
Japan wählt einen Atombefürworter

Shinzo Abes konservative Liberaldemokraten haben die Parlamentswahl in Japan deutlich gewonnen. Sie kamen mit ihrem Partner auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Regierungschef Noda zieht nach der Niederlage Konsequenzen.
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TokioNach ihrem deutlichen Wahlsieg haben die japanischen Konservativen angekündigt, die Wirtschaft des Landes anzukurbeln. Der Vizechef der der siegreichen Liberaldemokraten (LDP), Shigeru Ishiba, sagte am Montag im Fernsehsender NHK, "erste Priorität" sei, neues Wirtschaftswachstum zu schaffen, ohne dass es keine Haushaltssanierung geben könne. Japan steckt in einer Rezession. Das Land ächzt unter einer Schuldenlast, die laut Internationalem Währungsfonds bei 236 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt. Die Wirtschaft leidet unter der internationalen Krise, einem starken Yen und anhaltendem Preisverfall.

Die LDP errang bei der Abstimmung am Sonntag Hochrechnungen mehrere Medien zufolge eine überwältigende Mehrheit im neuen Parlament. Die Demokratische Partei (DPJ) von Regierungschef Yoshihiko Noda wurde nach drei Jahren an der Macht vernichtend abgestraft. Die regierende Demokratische Partei von Ministerpräsident Noda kommt voraussichtlich auf weniger als 100 Mandate. Noda übernahm die Verantwortung für das schlechte Ergebnis und trat am Sonntag von seinem Posten als Parteichef zurück. „Ich entschuldige mich für mein Scheitern“, sagte er spätabends auf einer Pressekonferenz.

Die LDP des früheren Regierungschefs Shinzo Abe kam demnach auf 294 Sitze (zuvor 118) im 480 Mandate zählenden Unterhaus. 57 Sitze gingen demnach an Nodas Demokratische Partei (zuvor 230). Die mit der LDP verbündete Komeito-Partei konnte 31 Sitzen rechnen (zuvor 21), womit ihre Koalition auf eine Zweidrittelmehrheit kommt.

Die LDP war nach dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend an der Macht. 2009 wurde sie von der DPJ abgelöst, die bei einem historischen Wahlsieg 308 Mandate errang. Allerdings verfing sich die neue Regierung wie ihre Vorgänger in internen Machtkämpfen und Affären. Viele Wähler warfen ihr zudem vor, nach der Erdbebenkatastrophe im März 2011 versagt zu haben.

Die Japaner beförderten bei den Unterhauswahlen damit ihren Ex-Premiers Shinzo Abe nach drei Jahren zurück ins Zentrum der Macht. Damit könnte die drittgrößte Volkswirtschaft den politischen Stillstand der vergangenen Monate hinter sich lassen. Die Konservativen haben eine härtere Haltung gegenüber China, eine Atomkraft-freundliche Energiepolitik und hohe Staatsausgaben im Kampf gegen Deflation und den hohen Yen angekündigt.

Die DPJ hatte die LDP 2009 nach jahrzehntelanger fast ununterbrochener Regierungszeit von der Macht verdrängt. Doch die Hoffnung auf einen politischen Neuanfang hatte sich nicht erfüllt. Ministerpräsident Noda wurde vorgeworfen, die Wahlversprechen nicht gehalten zu haben. Abe wird nun der siebte Regierungschef innerhalb von sechs Jahren.

Er verstehe das Ergebnisse vor allem als Abwahl der Demokratischen Partei, sagte Abe. „Ich denke, das Ergebnis zeigt nicht, dass wir das öffentliche Vertrauen zu 100 Prozent zurückgewonnen haben. Es reflektiert vielmehr die Nein-Stimmen gegen die Politik der Demokratischen Partei, die in den vergangenen drei Jahren alles zum Stillstand gebracht hat“, sagte Abe.

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  • Hi Rumpelstilzchen...In Oekostudien finden Sie nahezu jede beliebige Zahl von Tschernobyl Opfern.

    Die meisten Autoren haben diese Zahlen mittels Gedankenschöpfung ermittelt. Mit etwas mehr Mühe haben andere alle Krebstoten der Ukraine dem Unfall zugeordnet. Die die sich am meisten Arbeit gemacht haben, haben die Krebsstatistik der UDSSR mit der westlicher Staaten verglichen.

    Da die höchsten Zahlen den meisten Anklang gefunden haben, ist derartige Mühe kontraproduktiv, wie Fachkenntnisse für Oekoatomspezialisten existenzgefährdent sind.

    Vandale

  • @Der_Demokrat

    Danke, jetzt wissen wir endlich, wie man den Deutschen Volkszorn entfesseln kann. Man muss den Deutschen die Weihnachtsgeschenke wegnehmen, dann klappt es!

  • Hi Energieelite...Da haben Sie sich einen dicken Oekobären aufbinden lassen.
    Sie sollten bei allen Atomthemen den Deutschen Medien sehr grosse Vorsicht entgegenbringen. Vielfach handelt es sich um Fantasieberichte, oder eine Mischung aus Realität und Fantasie bei denen dann niemand mehr sagen kann was Fantasie und was Realität ist.

    "Etwa eine Minute später kam es dann 600 Meter über dem Boden zur Explosion. Bei diesem ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg wurden ungefähr 80 % der bis dahin unbeschädigten Stadt zerstört. Dabei wurden schätzungsweise 90.000 Menschen sofort getötet, weitere 90.000 bis 166.000 Menschen starben bis heute an Spätfolgen"

    Hiroshima, Todesopfer 68.000, Verletzte 76000, Nagasaki, Todesopfer 38.000, Verletzte 21.000.

    Die Wirkungen von Kernwaffen, Deutsche Bearbeitung Hermann Leutz, Herausgeber Samuel Glasstone, basierend auf Ausarbeitungen des US Verteidigungsministeriums, Carl Heymanns Verlag KG, 1964. S. 524, S538.

    An den Spätfolgen sind dann in den Folgejahren einige hundert Menschen zu Tode gekommen, davon 80 an Leukämie.

    Dazu gibt es dann auch ältere KfK und BfS Berichte.

    Vandale

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