Regierungswechsel
Opposition gewinnt Wahlen in Slowenien

Bei den Parlamentswahlen in Slowenien hat am Sonntag überraschend die linke Opposition gewonnen. Das berichtete das slowenische Fernsehen in der Nacht zum Montag nach Auswertung fast aller Stimmzettel.

HB LJUBLJANA. Der Regierungschef der amtierenden Mitte-Rechts-Koalition, Janez Jansa (50), hatte schon am Abend seine Niederlage anerkannt und den Wahlsiegern gratuliert. In der Nacht waren dann bereits 99,97 Prozent der Stimmen ausgezählt worden.

Die Sozialdemokraten (SD) kamen danach mit 30,5 Prozent der Stimmen auf 29 der 90 Sitze im Parlament. Sie können jetzt gemeinsam mit anderen linken Parteien und mit Unterstützung der Rentnerpartei die Regierung bilden. Neuer Regierungschef wird danach der SD-Vorsitzende Borut Pahor. Der 44-jährige ehemalige Dressman war jahrelang Parlamentspräsident und zuletzt Abgeordneter im Europaparlament. Das linke Lager kommt nach Berechnungen der slowenischen Medien auf 43 Sitze. Die klare Mehrheit soll die Rentnerpartei (DESUS/7,45 Prozent) bringen, deren sieben Parlamentarier in die neue Mitte-Links-Regierung eintreten wollen.

Der bisherige Regierungschef Jansa kam nach diesen Berechnungen mit seiner Partei SDS auf 29,32 Prozent und 28 Mandate in der Volksvertretung. Da seine bisherigen Koalitionspartner schwere Stimmenverluste kassierten und teilweise nicht mehr den Sprung ins Parlament schafften, hat das von Jansa geführte konservative Lager seine Mehrheit im Parlament verloren und kommt nur noch auf 33 Abgeordnete.

„Unser Sieg ist eine große Leistung“, sagte Pahor in einer ersten Reaktion in Ljubljana. Aus den Reihen der Linken verlautete, dass die Hälfte aller Ministerien des kleinen EU-Landes künftig von Frauen geleitet werden soll.

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