Reihe von Billigangeboten
Streit um polnischen "Führerschein-Tourismus"

Deutsche, die für einen Billigführerschein einen mehrwöchigen Urlaubstrip nach Polen buchen, müssen mit der Aberkennung der Fahrerlaubnis rechnen.

HB BERLIN. „Die polnischen Behörden dürfen jemandem nur den Führerschein aushändigen, der mindestens 185 Tage in Polen mit Wohnsitz gemeldet ist“, erklärte der Sprecher des Bundesverkehrsministeriums, Michael Zirpel, am Montag. Diese Regelung gelte auch nach dem EU-Beitritt Polens am 1. Mai.

Derzeit gebe es eine Reihe von Billigangeboten polnischer Fahrschulen, die mit Plakaten oder im Internet um deutsche Urlauber buhlten. Im Netz bietet derzeit zum Beispiel eine „Internationale Ferienfahrschule“ (iff) den Führerschein nach 3 Wochen Urlaub für 999 Euro an (www.if-fahrschule.de). In Deutschland kostet die „Pappe“ nach Angaben von Experten derzeit eher das Doppelte.

Unter der Überschrift „ferien, fun & führerschein“ lockt die iff zum Ostseespaß nach Stettin. Sie preist sich als „Ferienfahrschule mit hoher Erfolgsquote“. Dabei verweist sie auf der Homepage zur Unterstützung ihres Tuns auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs und fügt hinzu: „Im EU-Ausland erworbene Führerscheine können jederzeit in Deutschland umgeschrieben werden.“ Ein Essener TÜV- Experte betonte auf Anfrage, von den EU-Partnern ausgestellte gültige Führerscheine müssten nicht umgeschrieben werden. Wichtig sei, dass für die Betroffenen schnell Rechtsklarheit geschaffen werde.

Das Ministerium zeigte sich alarmiert: „Wir haben Kontakte sowohl bilateral mit der polnischen Seite als auch über die EU-Kommission“, sagte Zirpel. Erhielten Ausländer in Polen nur für den Drei-Wochen- Trip den Führerschein, „könnte er nur von den Polen wieder eingezogen werden“, fügte er auf Anfrage hinzu. „Wir können das nicht.“

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