Reihe von Kandidaten ausgeschieden
Solana bringt sich als Prodi-Nachfolger ins Gespräch

Nach dem Ausscheiden beider Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat der EU-Außenbeauftragte Javier Solana eine Bewerbung nicht ausgeschlossen.

HB STIGES/BRÜSSEL. Sollten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) auf seine Person einigen, könne er kaum Nein sagen, sagte Solana am Samstag im spanischen Sitges. Der irische Ministerpräsident Bertie Ahern hat angekündigt, die Nachfolge für den Exekutivchef Romano Prodi zu regeln, bevor sein Land die EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli an die Niederlande übergebe. Rivalitäten zwischen den 25 EU-Mitgliedern hatten beim zweitägigen Verfassungsgipfel der EU-Staats- und Regierungschef am Ende der vergangenen Woche eine Einigung auf den künftigen Kommissionspräsidenten verhindert. Der deutsch-französische Kandidat, der liberale Ministerpräsident Guy Verhofstadt aus Belgien, und der Kandidat der konservativen Mehrheitsfraktion im EU-Parlament, der Brite Chris Patten, zogen sich danach aus dem Rennen zurück.

Der 61-jährige Spanier Solana gehört der sozialistischen Regierungspartei seines Landes an. Es wird erwartet, dass er demnächst als Außenbeauftragter der Union bestätigt wird. Damit hat er gute Chancen, der erste Außenminister der EU zu werden, wenn die beim Gipfeltreffen in Brüssel verabschiedete Verfassung in allen Staaten ratifiziert ist. Mit dem neuen Amt will die EU ihre im Aufbau befindliche Außenpolitik besser koordinieren und klarer vertreten.

Solana waren vor der Konzentration auf Verhofstadt und Patten als möglichem Kompromisskandidaten Außenseiterchancen auf den Posten zugesprochen worden. Als weitere Kandidaten galten unter anderen: Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, der irische Regierungschef Ahern, der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel und der bisherige EU-Justizkommissar Antonio Vitorino aus Portugal. Auch der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber war kurzfristig im Gespräch. Juncker und Stoiber haben eine Kandidatur bislang abgelehnt.

„Ich glaube, es gibt Leute, die besser geeignet wären“, sagte Solana vor Journalisten. „Aber wenn es eine übereinstimmende Bitte der führenden Politiker der Europäischen Union gäbe, wäre es sehr schwer für mich, Nein zu sagen.“ Auf eine mögliche Kandidatur Solanas angesprochen, sagte der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos in Madrid: „Da ist nichts ausgeschlossen.“

Nach Verhofstadt hatte sich auch der Brite Chris Patten offiziell aus dem Rennen um das Amt zurückgezogen. „Er wird es nicht zulassen, dass sein Name weiter genannt wird“, sagte seine Sprecherin in Brüssel. Patten ist derzeit EU-Außenkommissar und war von der stärksten Fraktion im europäischen Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP) als Gegenkandidat zu Verhofstadt aufgestellt worden.

Neben der EVP stellte sich vor allem Großbritannien gegen Verhofstadt und dessen föderalistische Vision für die EU. Der britische Premierminister Tony Blair nutzte die Kandidatendiskussion zugleich für eine Breitseite gegen Deutschland und Frankreich, denen er vorwarf, die erweiterte Gemeinschaft dominieren zu wollen.

Im Streit um den Kandidaten Patten hatte Frankreichs Präsident Jacques Chirac darauf bestanden, dass der künftige Kommissionspräsident aus einem Land mit langer EU-Erfahrung stammen müsse, das sich an allen großen politischen Initiativen der Gemeinschaft beteilige. Dabei nannte er die Gemeinschaftswährung Euro und das Schengener-Abkommen für offene Grenzen. Dies würde Kandidaten aus Großbritannien, Irland, Dänemark, Schweden und aus den zehn am 1. Mai beigetretenen Staaten grundsätzlich ausschließen.

Wie Großbritannien lehnen auch die neuen EU-Mitglieder mehrheitlich die französische Idee einer föderalistischen Integration der Staaten ab und wehren sich gegen die Schaffung eines angeblichen Superstaates Europa.

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