Reiselust des EU-Parlaments
Von Brüssel bis zum Ayers Rock

Die Reisekosten der Brüsseler Abgeordneten beliefen sich im letzten Jahr auf 80 Millionen Euro; die genaue Aufteilung der Kosten ist jedoch unklar, da sie im Haushalt verschleiert wird. Forderungen nach einem restriktiven Reisesystem waren bislang erfolglos – jetzt regt sich erstmals größerer Widerstand gegen das „Delegationsunwesen“.

BRÜSSEL. Die Europaabgeordneten bekamen einiges geboten von ihren australischen Gastgebern: „La Traviata“ in der Oper von Sydney, anschließend Hafendrundfahrt mit Dinner auf dem Schiff. Am nächsten Tag ging es weiter zum berühmten Ayers Rock. „Studium der Anangu-Kultur“, hieß es im Programm. Am Abend folgte ein weiterer kulinarischer Höhepunkt mit einem „Sound of Silcence Dinner“.

Zufrieden flogen die 15 Parlamentarier samt Dolmetschern nach einer Woche Australien zurück nach Brüssel. Nur einer fühlt sich nicht wohl bei der Erinnerung an diese Reise: Klaus Hänsch, SPD-Politiker und ehemaliger Präsident des Europaparlaments. „Der politische Wert solcher Ausflüge des Parlaments in alle Welt ist sehr gering“, klagt Hänsch gegenüber dem Handelsblatt. Es sei effektiver, „je nach politischer Weltlage“ Reisen zu veranstalten, vor allem dann, „wenn der Rat des Europaparlaments anderswo gefragt ist“.

Hänschs Vorwurf trifft die so genannten interparlamentarischen Delegationen. Das Europaparlament hat den Globus in 34 Planquadrate aufgeteilt. Von A wie Andenregion bis V wie Volksrepublik China. Jeweils 15 Abgeordnete gehören einer Reisegruppe an. Einmal im Jahr werden die Koffer gepackt, um mit Parlamentariern in Drittstaaten den Meinungsaustausch zu pflegen. „Die Delegationen nehmen eine wichtige Rolle wahr, um an der Stärkung des europäischen Einflusses außerhalb der EU mitzuwirken“, heißt es vollmundig im Parlamentshandbuch.

Was die Reiselust der Abgeordneten die Steuerzahler kostet, wissen nicht einmal Haushaltsexperten. Denn die Ausgaben für Flüge, Hotels und Verpflegung werden im Etat verschleiert. Dort ist lediglich verzeichnet, dass die Reisekosten der Abgeordneten im letzten Jahr 80 Mill. Euro betrugen. Die Reisen der Konferenzdolmetscher schlugen mit 54 Mill. Euro, die der Parlamentsbeamten mit 24 Mill. Euro zu Buche. Um welche Art von Reise es sich jeweils handelt, weist der Haushalt nicht aus. Ob Hänsch von Brüssel zur Sitzungswoche nach Straßburg pendelt oder nach Australien fliegt, bleibt bei der Abrechnung anonym.

Sicher ist nur: Der Aufwand für die 34 Delegationen und ihre weltumspannenden Aktivitäten ist immens, der Ertrag gleich null. „Die Berichte der Delegationen werden vom Auswärtigen Ausschuss zur Kenntnis genommen. Das war’s“, urteilt ein langjähriger CDU-Abgeordneter.

Selbst die einflussreichsten Parlamentarier des Hauses wie der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion, Martin Schulz, stehen dem agilen Treiben hilflos gegenüber. „Ich habe in der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden und Präsidenten schon oft ein restriktives Reiseregime des Parlaments gefordert – leider vergeblich“, sagt Schulz. Die „Beharrungskräfte“ seien stärker. Hänsch glaubt, dass es eigentlich die Posten und nicht die Reisen sind, die das „Delegationsunwesen“ antreiben. „Es gibt 34 Delegationsvorsitzende und 34 Stellvertreter zu vergeben“, so der SPD-Mann. So habe jede Fraktion bei der Aufteilung der Funktionen „wichtige Spielmasse“.

Derzeit verhandelt eine fraktionsübergreifende Kommission über eine Reform der Parlamentsarbeit. Ob auch das Thema Reiselust zur Sprache kommt, ist offen. Die Mitglieder seien noch damit beschäftigt, sich über eine Straffung der Sitzungswoche in Straßburg zu einigen. Es sieht so aus, als ob Klaus Hänsch noch einige Male Gelegenheit bekommt, Australien zu besuchen.

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