Resolution
Iran soll Atomanlage wieder stilllegen

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) hat eine Iran-kritische Resolution angenommen. Darin wird Teheran aufgefordert, die Wiederöffnung seiner Atomanlage bei Isfahan rückgängig zu machen. Die derzeitige Lage sei Besorgnis erregend.

HB WIEN. Zudem soll Teheran laut IAEO zu den Vereinbarungen mit der EU über die Aussetzung seines Atomprogramms zurückzukehren. In dem von Deutschland, Großbritannien und Frankreich eingebrachten Entschließung sei von ernster Sorge wegen des Konflikts die Rede.

Mit der Einschaltung des UN-Sicherheitsrates, der Sanktionen verhängen könnte, werde aber nicht gedroht. Diplomaten hatten jedoch zuvor gesagt, sollte der Iran den Forderungen nicht nachkommen, werde der Streit beim Sicherheitsrat landen.

In dieser Woche hat der Iran den internationalen Konflikt um sein Atomprogramm eskalieren lassen, als er die Nuklearanlage bei Isfahan wieder voll in Betrieb nahm. In Isfahan wird die Uran-Anreicherung vorbereitet. Uran kann je nach Anreicherungsgrad zum Bau von Atombomben oder zur Stromerzeugung verwendet werden.

US-Präsident George W. Bush begrüßte die Forderung der UN-Atombehörde IAEA nach einem sofortigen Ende aller umstrittenen Nuklear-Aktivitäten. „Die IAEA hat heute einen Bericht vorgelegt, der ernste Besorgnis über die iranischen Entscheidungen zum Ausdruck bringt und das ist ein positiver erster Schritt“, sagte Bush auf seiner Ranch in Crawford im Bundesstaat Texas. Die USA hielten an der Strategie fest, zur Lösung des Atomstreits mit dem Iran mit der Europäischen Union (EU) zusammenzuarbeiten. „Die Welt ist vereint in der Frage, dass die Iraner nicht die Mittel haben sollten, Atomwaffen zu entwickeln“, fügte Bush hinzu.

Die USA werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Kernenergie-Nutzung Atomwaffen entwickeln zu wollen. Die Regierung in Teheran bestreitet dies.

Bis zum 3. September soll IAEA-Chef Mohamed ElBaradei in einem Bericht feststellen, ob der Iran die Forderungen umgesetzt hat. Sollte die Islamische Republik bis dahin nicht einlenken, wird der Streit EU-Diplomaten zufolge vor dem UN-Sicherheitsrat landen, auch wenn dies in der Resolution nicht ausdrücklich erwähnt wird. Der Sicherheitsrat könnte Sanktionen gegen den Iran verhängen.

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