Resolution zu Sudan-Konflikten
UN-Sicherheitsrat droht mit Sanktionen

Der UN-Sicherheitsrat will baldige Lösung des Sudan-Konflikts und hat vage mit Sanktionen gedroht. Am Freitag verabschiedeten die 15 Ratsmitglieder in Nairobi einstimmig eine Resolution, die den Konflikt im Süden ausdrücklich mit der Darfur-Krise in Verbindung bringt.

HB NAIROBI. Den Parteien, die sich nicht an ihre Verpflichtungen halten, werden allerdings lediglich „geeignete Maßnahmen“ angedroht. Menschenrechtsorganisationen hatten sich vergeblich für eine schärfere Formulierung der Sanktionen sowie für ein Waffenembargo eingesetzt.

Der Sicherheitsrat begrüßte die am Freitag eingegangene Verpflichtung der Sudanesischen Regierung und der Rebellen aus dem Süden des Landes, bis Ende des Jahres einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. „Dieses Abkommen wird nicht nur einen der längsten Kriege Afrikas beenden, sondern auch dazu beitragen, andere Konflikte in SUDAN zu lösen, vor allem in Darfur“, sagte Staatsministerin Kerstin Müller. Es sei dringend nötig, den Waffenstillstand in Darfur einzuhalten, die Milizen zu entwaffnen und den Zustand der Rechtlosigkeit zu beenden. „Dies muss jetzt sofort geschehen und nicht erst in ein paar Wochen, in denen Tausende von Menschen getötet werden“, sagte Müller.

Amnesty International kritisierte die Resolution als „zu schwach“. „Der Sicherheitsrat hat erneut versäumt, klar zu sagen, was passieren wird, wenn sich die Sudanesische Regierung nicht an ihre Verpflichtungen hält“, sagte ein Sprecher.

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