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Rheinmetall und KMW: Rüstungsdeal mit Indonesien genehmigt

164 deutsche Panzer gehen nach Indonesien, 86 nach Katar: Die Bundesregierung hat zwei große Rüstungsdeals genehmigt. Obwohl Kritiker befürchten, dass die Waffen gegen ethnische Minderheiten gerichtet werden könnten.

Ein Kampfpanzer Leopard 2 der Firma KMW. Rheinmetall und KMW dürfen Panzer ins Ausland verkaufen. Quelle: dpa
Ein Kampfpanzer Leopard 2 der Firma KMW. Rheinmetall und KMW dürfen Panzer ins Ausland verkaufen. Quelle: dpa

BerlinDie Bundesregierung hat dem umstrittenen Verkauf von 164 deutschen Panzern nach Indonesien zugestimmt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Danach hat der Konzern Rheinmetall vom geheim tagenden Bundessicherheitsrat eine Ausfuhrgenehmigung für 104 „Leopard“-Kampfpanzer, vier Berge- und jeweils drei Brückenlege- und Pionierpanzer nach Indonesien erhalten.

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Daneben darf der Rüstungskonzern weitere 50 Schützenpanzer vom Typ Marder 1A2 nach Südostasien liefern. Das Interesse Indonesiens an den deutschen Panzern war seit langem bekannt, die indonesische Regierung hatte schon im vergangenen Herbst Details des geplanten Deals genannt. Rheinmetall hatte sich bislang jedoch bedeckt gehalten. Grüne, Linke und Menschenrechtler fürchten, dass die Panzer im Konflikt mit ethnischen Minderheiten eingesetzt werden könnten.

Rüstungskonzern Rheinmetall verbucht hohen Verlust

Rheinmetall enttäuscht die Erwartungen: Umsatz und Gewinn sind deutlich zurückgegangen. Grund dafür sind unter anderem Kosten für Restrukturierungen. Der Ausblick des Rüstungskonzerns bleibt mau.

Über die Antwort auf die Anfrage hatte zuerst „Spiegel Online“ berichtet. In ihr wird auch die Genehmigung eines milliardenschweren Rüstungsgeschäfts von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit Katar bestätigt. Das Münchener Unternehmen hatte bereits Mitte April mitgeteilt, dass es einen Vertrag über die Lieferung von 62 Leopard-2-Panzern und 24 Panzerhaubitzen 2000 mit dem Emirat unterzeichnet habe.

Auf die Frage, welche sicherheitspolitische Begründung es für die Genehmigung gebe, antwortet die Regierung: „Katar ist in vielen Dossiers ein wichtiger Partner der Bundesregierung und der EU in der Region. Es hat zudem legitime Sicherheits- und Verteidigungsinteressen.“

  • 09.05.2013, 08:48 UhrWolfgangPress

    Panzer für Indonesien? Was wollen die mit Panzern? Schnellboote, ja das würde ich nach sehr gut verstehen. Indonesien besteht aus etwa 7000 Inseln, nicht alle bewohnt und Feinde hat Indonesien nicht.

  • 08.05.2013, 21:47 UhrEnergieelite

    Naja , Arbeitsplatzverluste bei den EEG sind nicht gerade
    förderlich für einen bevorstehenden Wahlkampf , besonders wenn rot/grün sich was davon verspricht .
    Wir kennen alle die Meldungen von Entlassungen beim größten Deutschen Wälzlager Hersteller . 750 Menschen verlieren in Wuppertal ihre Jobs , gerade die , die in der Windenergie ihre Brötchen verdienten , gestern konnten wir lesen , dass eine Firma IMMO 150 Entlassungen plant , ebenfalls Zulieferer für die Windenergie .
    Diese Wälzlager-unternehmen können natürlich auch für die Rüstung arbeiten , in einem solchen Panzer sind sicher sehr viel mehr verbaut als in einer "Windmühle " und die , die nun ihre Kündigung in den Händen halten , währen von diesem "Arbeitsauftrag" sicher begeistert .
    Recht so ! Machen wir dieses und weitere Geschäfte dieser art !!!

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