Rice und Steinmeier auf Reisen
Wiederkehr der Nahost-Diplomatie

Nach monatelangem Stillstand kommt plötzlich wieder Bewegung in die Nahostdiplomatie: US-Außenministerin Condoleezza Rice traf am Donnerstag in Israel ein. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beginnt am heutigen Freitag in Jordanien eine Nahostreise, die ihn auch nach Syrien führen soll.

BERLIN. Neben den beiden Außenministern reist auch die französische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal in den Nahen Osten. Sie wird am Wochenende in Beirut erwartet. Schon seit Tagen drängen zudem die französische und spanische Regierung auf eine neue Nahost-Friedenskonferenz.

Hintergrund der plötzlichen Reisediplomatie ist die wachsende Sorge von Europäern und Amerikanern, dass die Lage im Nahen Osten ohne politische Fortschritte wieder eskalieren könnte. „Die Gefahr ist groß, dass sich der libanesisch-israelische Krieg im kommenden Jahr wiederholt“, warnte Volker Perthes, Nahostexperte und Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). „Die einzige Chance, dies zu verhindern, ist, einen politischen Prozess aufs Gleis zu setzen, der sowohl Syrien, Libanon, Israel und die Palästinenser einbezieht“, sagte er dem Handelsblatt.

Tatsächlich schien es in den vergangenen Tagen, als ob die Chancen auf eine internationale Vermittlungstätigkeit in der Region gewachsen seien: So arbeiteten die Palästinenser erneut an der Bildung einer gemäßigten Einheitsregierung aus Hamas und Fatah. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert bot den Palästinensern neue Verhandlungen über einen Rückzug aus dem Westjordanland an und handelte zudem mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine Waffenruhe aus.

Diese Entwicklung war ein Grund, warum US-Außenministerin Rice entgegen ursprünglicher Planung im Nahen Osten Station machte und sich sowohl mit Abbas wie Olmert traf. „Ich hoffe, dass wir diesen Moment nutzen können, um unsere Bemühungen um die von uns allen gewollte Zwei-Staaten-Lösung zu verstärken“, sagte sie in Jericho.

Aus Syrien kämen zudem immer wieder Signale, dass man daran interessiert sei, die internationale Isolation des Landes aufzubrechen, betonen europäische Diplomaten. Syrien fürchte, im Falle eines separaten Friedens etwa zwischen Libanon und Israel, dass das Thema der von Israel besetzten Golan-Höhen vergessen werde.

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