Ringen um Diplomatie: Neues Atom-Manöver im Iran begonnen

Ringen um Diplomatie
Neues Atom-Manöver im Iran begonnen

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm spitzt sich zu: Das Land hat ein Manöver zum Schutz von Atomanlagen gestartet. Indessen suchen Atomexperten weiterhin nach diplomatischen Lösungen.
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Teheran/WienDiplomatie und Säbelrasseln: Im Atomkonflikt mit dem Iran unternimmt die Internationale Atomenergiebehörde IAEA einen neuen Anlauf für eine diplomatische Lösung. Nur drei Wochen nach dem letzten Besuch will ein hochrangiges Expertenteam in Teheran Auskunft über das umstrittene iranische Atomprogramm erhalten. Der Iran wiederum begann am Montag angesichts israelischer Angriffsdrohungen ein Manöver zur Verteidigung von Atomanlagen.

Die IAEA-Experten unter Leitung von Chefinspektor Herman Nackaerts wollen von den Vertretern der iranischen Atomorganisation und des Sicherheitsrats der Regierung vor allem Zusagen für künftige Treffen und Überprüfungen erhalten. Dabei geht es um Zugang zu Dokumenten, Wissenschaftlern und verdächtigen Anlagen wie Parchin südöstlich von Teheran. In der weitläufigen Militärzone soll jener Metallbehälter stehen, in dem möglicherweise Versuche mit nuklearen Raketensprengköpfen simuliert wurden.

Die Spezialisten wollen überprüfen, ob diese Tests dort tatsächlich durchgeführt wurden. „Das wäre eine aussagekräftige Erkenntnis“, erklärte der Diplomat. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa hat der Iran beim letzten Treffen eine solche Zusage verweigert. Der Iran hat zwar bestimmte Standorte wie eine Anreicherungsanlage in Fordo südlich von Teheran oder eine Fabrik in Natans im Zentraliran deklariert und der IAEA zugänglich gemacht. Die Behörde vermutet jedoch noch weitere geheime Anlagen.

Nach Angaben aus informierten Kreisen will der Iran Informationen über die jüngsten Nuklearprojekte vorlegen. Dazu gehört die Anreicherung von fast 100 Kilogramm Uran auf 20 Prozent - was für die Entwicklung von Atomwaffen nicht ausreicht. Außerdem geht es um die Inbetriebnahme neuer Zentrifugen in Natans und in Fordo. Zudem wolle der Iran die IAEA darüber informieren, dass das Land nun in der Lage sei, selbst Brennstäbe zu produzieren.

IAEA-Chefinspektor Nackaerts hatte vor dem Abflug in Wien erklärt: „Wichtig ist, dass wir hoffen, einige konkrete Ergebnisse nach der Reise vorweisen zu können“. Höchste Priorität habe dabei, noch offene Streitpunkte um mögliche militärische Dimensionen des nuklearen Programms anzugehen. Es handele sich aber um einen sehr komplexen Streitpunkt, der Zeit brauche, sagte Nackaerts. Ein Arbeitsbesuch Ende Januar hatte aus Sicht der IAEA keinen Durchbruch gebracht.

Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Nach einem im November vorgelegten IAEA-Bericht soll der Iran mindestens bis 2010 an Atomwaffen gearbeitet haben. Teheran hat seit 2008 Fragen der IAEA zu seinem Atomprogramm unbeantwortet gelassen. Die Führung in Teheran hat eine militärische Ausrichtung stets bestritten, die Forschungsprojekte dienten ausschließlich zivilen Zwecken.

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  • Die IAEA steht nicht für Diplomatie, sondern verlangt von Iran Zustimmung für die Überschreitung ihrer Kompetenzen(http://irananders.de/home/news/article/irans-atomprogramm-und-das-rechtliche-mandat-der-iaea.html).Ein Entgegenkommen Irans in dieser Hinsicht kann aber kaum mit Druck erreicht werden, wie jeder beobachten kann.Welches Land lässt denn zu, dass man seine Rüstungsentwicklungen besichtigt? Seinen Verpflichtungen aus dem NPT kommt Iran nach, das sagt selbst die IAEA. Wenn man Entgegenkommen Irans erreichen will, wird man dem Land auch etwas bieten müssen, z.B. dass die ständigen Angriffsdrohungen Israels unterbleiben müssen, genau so wie die Provokationen durch US-Militäraufgebot im Persischen Golf. Mit einem Nichtangriffspakt könnte man den Grundstein für vertrauensbildende Maßnahmen legen und man muss endlich anerkennen, dass Iran seine Rechte wahrnehmen wird.

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