Robert Mueller: So arbeitet ein Sonderermittler

Robert Mueller
Wird dieser Ermittler Trump gefährlich?

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So arbeitet ein Sonderermittler

Als Sonderermittler hat der frühere FBI-Chef alle Befugnisse eines US-Staatsanwalts. Er kann in Zusammenarbeit mit der US-Bundespolizei und den Gerichten Unterlagen anfordern, Zeugen befragen und auch Anklage erheben. Mueller kann laut Anweisung des Vize-Justizministers Rod Rosenstein auch „etwaige Angelegenheiten, die durch diese Ermittlungen direkt entstanden sind oder entstehen könnten“ untersuchen. Dazu kann etwa eine Rechtsbehinderung gehören.

Der US-Justizminister kann einen vom Ministerium unabhängigen Sonderermittler für eine besonders sensible strafrechtliche Untersuchung einsetzen, wenn im Justizministerium ein Interessenskonflikt vorliegt oder die Ermittlungen im öffentlichen Interesse stehen. Letztere Begründung gab der stellvertretende Justizminister Rosenstein an. Er war es, der Mueller ernannte, weil Justizminister Jeff Sessions sich wegen Befangenheit durch frühere Kontakte zum russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, aus den Russland-Ermittlungen heraushält. Rosenstein kann von Mueller Berichte über den Stand der Ermittlungen anfordern.

Muellers Amtszeit ist nicht begrenzt. Rosenstein kann zwar wichtige Untersuchungen blockieren, aber muss dann den Kongress informieren. Er kann Mueller auch entlassen, mögliche Gründe wären beispielsweise Fehlverhalten, Dienstpflichtverletzung, Interessenskonflikte oder einfach nur gute andere Gründe.

Trump kann Mueller nicht direkt feuern, wohl aber Rosenstein anweisen, das zu tun. So geschah es auch im Jahr 1973, als der damalige US-Präsident Richard Nixon die Entlassung des Sonderermittlers zur Watergate-Affäre anordnete. Daraufhin traten allerdings Justizminister Elliot Richardson und sein Stellvertreter William Ruckelshaus zurück. Nixon musste ein Jahr später als bisher einziger US-Präsident zurücktreten.

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dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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