Rohani auf Tour durch Europa: Atomstreit: Iranischer Unterhändler optimistisch

Rohani auf Tour durch Europa
Atomstreit: Iranischer Unterhändler optimistisch

Der iranische Chefunterhändler in den Verhandlungen um das Atomprogramm des Landes, Hassan Rohani, hat sich optimistisch gezeigt, dass es bereits in Kürze positive Ergebnisse geben werde. „Wir sind zuversichtlich, dass durch effektive Maßnahmen von allen vier Seiten wir positive Ergebnisse im März sehen können“, sagte Rohani nach einem Treffen mit Außenminister Joschka Fischer am Freitag in Berlin.

HB BERLIN. Einzelheiten nannten beide Politiker nicht. Mitte März sind weitere Gespräche in den Arbeitsgruppen zwischen Iran und den für die EU verhandelnden Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien geplant. Im Kontrast zu Rohani betonte Fischer, dass die Verhandlungen weiter schwierig seien. Es gehe weiter um die Kernfrage nach objektiven Garantien, dass der Iran keine Atomwaffen herstelle. Rohani rief die USA auf, zu einer Lösung des Streits beizutragen. Eine Einigung würde nach seinen Worten auch weitere Entwicklungen in der Krisenregion Nahost positiv beeinflussen.

Rohani, der als Vorsitzender des iranischen Sicherheitsrats die Gespräche mit den drei europäischen Staaten führt, hatte vor dem Treffen mit Fischer in Paris Gespräche über das Atomprogramm geführt. Seit Ende vergangenen Jahres finden solche Gespräche über eine langfristige Lösung des Streits statt, während der der Iran die Urananreicherung ausgesetzt hat. Die USA werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Waffen zu streben, was der Iran bestreitet. Die USA haben sich hinter die Bemühungen der drei Europäer um eine diplomatische Lösung gestellt, aber einen Militärschlag nicht ausgeschlossen.

Rohani hob die Bedeutung der Verhandlungen mit den EU-Staaten hervor, die an die Welt die Botschaft gesendet hätten: „Auch über die schwierigsten und kompliziertesten internationalen Fragen kann man mit Hilfe des Dialogs lösen.“ Er stellte bei einer Lösung des Atomstreits weitere Fortschritte in anderen Fragen in Aussicht: „Das Ergebnis dieser Gespräche beeinflusst (...) auch die Festigung der Beziehungen zwischen Iran und Europa und wird wegweisend sein für viele Probleme der Region.“ Dem Iran wird als wichtigem, schiitisch geprägtem Land eine Schlüsselrolle bei verschiedenen Streitfragen der Region zugemessen, etwa bei der Stabilisierung des Irak.

Auch Fischer bekräftigte die Aussicht auf verstärkte Beziehungen als Folge einer Lösung des Atomstreits. Er hob aber die Schwierigkeiten vor einer Einigung hervor. „Das wird nicht einfach, das ist eine schwierige Kraftanstrengung.“ Beide Seiten müssten weiterhin Gegensätze überbrücken. Fischer deutete keine Fortschritte oder Annäherungen an. „Die beiderseitigen Grundpositionen sind bekannt und unverändert.“

Auf die Frage nach der Rolle der USA in den Verhandlungen sagte Rohani, die Verhandlungspartner des Iran seien die drei EU-Staaten. Er fügte aber hinzu: „Wir würden uns freuen, wenn Amerika dabei Hilfe leisten würde.“ USA und Vertreter der drei EU-Staaten hatten zuletzt beim Europabesuch von US-Präsident George W. Bush Anfang der Woche über eine stärkere Unterstützung der USA für die Verhandlungen gesprochen. Dahinter steht die Einschätzung, dass die USA dem Iran die stärksten Anreize für eine Einigung bieten können, etwa die Zusicherung eines Nicht-Angriffs, eine Annäherung des Iran an die Welthandelsorganisation (WTO) oder wirtschaftliche Kooperation.

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