Rückkehr zur politischen Normalität
Fukuda soll Japans Misere beenden

Japans angeschlagene Regierungspartei LDP hat Yasuo Fukuda zum Parteichef und damit faktisch nächsten Premier gewählt. Fukuda setzte sich mit 330 zu 197 Stimmen gegen Ex-Außenminister Taro Aso durch. Der 71-Jährige soll als Nachfolger von Shinzo Abe nun wieder Stabilität in die Politik bringen und die LDP vor dem Machtverlust retten.

HB TOKIO. Der gemäßigt konservative Fukuda ist eine für Japan eher typische Politikererscheinung des alten Systems. Mit seiner Wahl zum Nachfolger von Shinzo Abe als Vorsitzendem der Liberaldemokratischen Partei LDP kehrt Japan nach chaotischen Monaten voller Skandale und Ministerrücktritte zur politischen Normalität zurück. Der Sohn des früheren Regierungschefs Takeo Fukuda will seine in einer tiefen Krise steckende Partei wiederbeleben und das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen.

Unter ihrem bisherigen Vorsitzenden Abe hatte die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP im Juli bei der Oberhauswahl eine der schwersten Niederlagen ihrer Geschichte erlitten. Abes Ziele, wie die Reform der pazifistischen Nachkriegsverfassung und die Stärkung des Patriotismus, erschienen vielen Japanern abgehoben und unbedeutend. Vom Reformschwung, wie ihn Japan noch unter seinem Vorgänger Junichiro Koizumi erlebt hatte, war nichts mehr zu spüren. Die zweitgrößte Wirtschaftsnation geriet nach Einschätzung von Beobachtern in eine Art Ausnahmezustand.

Nun sehnen sich viele wieder nach Normalität. Zwar dürfte Fukuda nach Einschätzung von Beobachtern am Reformkurs Koizumis anknüpfen, dem er seinerzeit als Regierungssprecher gedient hatte. Er will jedoch Auswirkungen der Reformen wie die Kluft zwischen Stadt und Land korrigieren und zurückgefallene Regionen wiederbeleben. Wie, ist allerdings noch unklar. Zudem will Fukuda den Yasukuni-Schrein für Japans Kriegstote meiden. In dem umstrittenen Heiligtum werden auch Kriegsverbrecher geehrt, denen Gräueltaten in China angelastet werden. Koizumis Pilgergänge hatten zu einer drastischen Verschlechterung der Beziehungen zu China geführt, was sich erst unter Abe besserte. Fukuda ist eindeutig an guten außenpolitischen Beziehungen gelegen.

Abzuwarten bleibt jedoch, wie sich in der nächsten Zeit das Verhältnis zum wichtigsten Sicherheitspartner USA entwickeln wird. Die größte japanische Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) nutzt ihre bei der Oberhauswahl erstmals gewonnene Mehrheit in der zweiten Kammer und sperrt sich gegen die Verlängerung eines am 1. November auslaufenden Gesetzes zur Fortsetzung des japanischen Afghanistan- Einsatzes. Um die Verlängerung zu ermöglichen, hat Fukuda ein neues Gesetz angekündigt. Sollte er damit bis zur Ablauf der Frist nicht erfolgreich sein, könnte dies Konsequenzen für das Verhältnis zu den USA haben. Die in Kommentaren geäußerte harsche Kritik aus den USA wie auch Australiens am Verhalten des Oppositionsführers Ichiro Ozawa zeigt, wie irritiert die Sicherheitspartner sind.

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