Rücknahmeabkommen für Flüchtlinge ausgesetzt
Pakistan sieht „offenkundigen Missbrauch“

Jedes Jahr fliehen zehntausende Menschen aus Pakistan in die EU. In der Regel werden sie schnell wieder abgeschoben – Pakistans Regierung nennt das „nicht akzeptabel“. Sie setzt nun ein Rücknahmeabkommen mit der EU aus.

IslamabadPakistan hat nach eigenen Angaben vorübergehend ein Rücknahmeabkommen für Flüchtlinge mit der Europäischen Union ausgesetzt. Innenminister Chaudhry Nisar Khan warf den EU-Ländern am späten Freitagabend in einer Erklärung „offenkundigen Missbrauch“ vor. Oft würden Pakistaner ohne genauere Prüfung als Terroristen gebrandmarkt und zurückgeschickt. „Das ist nicht akzeptabel“, sagte Khan.

Das seit fünf Jahren bestehende Abkommen werde daher mit allen EU-Ländern mit Ausnahme Großbritanniens ausgesetzt. Flugzeuge mit abgeschobenen Migranten dürften in Zukunft nicht mehr in Pakistan landen.

In Brüssel hingegen hieß es, man sei von Pakistan bisher nicht über die Aussetzung informiert worden. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte auf dpa-Anfrage am Samstag, es gebe Medieninformationen, aber bisher keine offizielle Bestätigung aus Islamabad. „Wir nehmen auf politischer Ebene Kontakt mit den pakistanischen Behörden auf“, sagte der Sprecher.

Die EU hatte erst am Donnerstag bei einem Ministertreffen von 51 europäischen und asiatischen Staaten signalisiert, sie wolle Migranten aus Pakistan leichter in ihr Herkunftsland zurückschicken können. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte in Luxemburg von „sehr positiven“ Signalen der pakistanischen Seite berichtet.

Tausende Pakistaner nehmen jedes Jahr in der Hoffnung auf ein besseres Leben die gefährliche Route über den Iran und die Türkei nach Europa auf sich. Khan sagte, alleine im vergangenen Jahr seien weltweit 90.000 Pakistaner in ihr Heimatland zurückgeschickt worden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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