Rückschlag im Atomstreit
Iran hat ein Problem mit Atom-Lösung des Westens

Der Iran hat das westliche Anreizpaket im Atomstreit am Sonntag erstmals als problembehaftet bezeichnet. Bislang sah es so aus, als könne sich der Iran mit dem vor knapp einer Woche von EU-Chefdiplomat Javier Solana präsentierten Maßnahmenbündel ganz gut anfreunden.

HB KAIRO. „Diese Vorschläge umfassen einige positive Punkte. Zugleich gibt es Probleme und zweideutige Punkte“, sagte der iranische Unterhändler Ali Laridschani nach Gesprächen mit der Arabischen Liga in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Bislang war nie von „Problemen“ die Rede gewesen, sondern ausschließlich von „Zweideutigkeiten, die geklärt werden müssen“.

Zuvor hatte ein Sprecher des Außenministeriums von notwendigen Änderungen an dem Paket gesprochen. Er machte allerdings keine Angaben, um welche Punkte es konkret geht oder wie die Vorschläge der Islamischen Republik aussehen würden. „Wir werden unsere Vorschläge anbieten“, versprach Sprecher Hamid Resa Assefi indes. Das Land hat in der Vergangenheit stets den Kernpunkt der Forderungen nach einem Stopp oder einer vorübergehenden Aussetzung seiner Urananreicherung abgelehnt. Assefi äußerte sich nun erneut in diese Richtung. „Wir werden unsere Rechte unter keiner Bedingung aufgeben.“

Zu dem Thema hatte sich Agenturberichten zufolge am Samstag auch Außenminister Manuchehr Mottaki geäußert. Demnach ist noch unklar, ob es sich bei den Vorschlägen des Iran um eine Ergänzung oder einen Gegenentwurf zu dem Paket der internationalen Gemeinschaft handeln soll.

Die Offerte war von den UN-Vetomächten Russland, China, Frankreich, Großbritannien und den USA zusammen mit Deutschland ausgearbeitet worden. Mit Anreizen und Drohungen soll das Land dazu bewegt werden, auf seine umstrittene Uran-Anreicherung zumindest vorläufig zu verzichten. Der Westen dringt auf eine Aussetzung, da er dahinter ein geheimes iranisches Programm zum Bau von Atomwaffen vermutet. Der Iran hält dagegen, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.

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