Rücktritt Japans Justizminister stürzt über verbale Entgleisung

Der im Umfragetief steckende japanische Ministerpräsident Naoto Kan muss einen weiteren Schlag verkraften: Wegen umstrittener Äußerungen kündigte am Montag sein Justizminister Minoru Yanagida seinen Rücktritt an.
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Am Wochenende hatte Yanagida noch gesagt, er bleibe trotz aller Kritik im Amt. Quelle: Reuters

Am Wochenende hatte Yanagida noch gesagt, er bleibe trotz aller Kritik im Amt.

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HB TOKIO. Der japanische Justizminister Minoru Yanagida ist am Montag nach einer verbalen Entgleisung zurückgetreten. Vor einer Woche hatte er gesagt, als Justizminister brauche er nur zwei Phrasen parat zu haben, wenn er im Parlament den Abgeordneten Rede und Antwort stehen müsse: „Ich äußere mich nicht zu Einzelfällen“ und: „Wir gehen angemessen mit der Angelegenheit um entsprechend der Rechts- und Beweislage“.

Nach den spöttischen Bemerkungen hagelte es Kritik und wurden Rücktrittsforderungen laut. Die stärkste Oppositionspartei des Landes bereitete bereits einen Misstrauensantrag gegen Yanagida vor und drohte damit, einen Sonderhaushalt zur Ankurbelung der Wirtschaft zu boykottieren, sollte Yanagida nicht zurücktreten.

Der Rücktritt ist ein weiterer Schlag für Ministerpräsident Naoto Kan, der erst seit fünf Monaten im Amt ist und dessen Umfragewerte sinken. Yanagida erklärte bei einer Pressekonferenz in Peking, er habe nach einem Treffen mit Kan am Montagmorgen entschieden zurückzutreten.

Am Wochenende hatte Yanagida noch gesagt, er bleibe trotz aller Kritik im Amt, doch offenbar hat Kan ihm den Rücktritt nahegelegt. Yanagida sagte, der Ministerpräsident sei besorgt gewesen, dass die Personaldebatte die Verabschiedung des Sonderhaushalts blockiere. Dass er diese unbedachten und scherzhaften Bemerkungen gemacht habe, sei allein seine Schuld, und er müsse sich zutiefst entschuldigen, erklärte Yanagida.

Bis ein neuer Justizminister gefunden ist wird Kabinettschef Yoshito Sengoku das Amt kommissarisch übernehmen.

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