Rücktritt nach Streit um Zuständigkeit für Staatsanwaltschaft
Palästinensischer Justizminister tritt zurück

Der palästinensische Justitzminister ist am Samstag wegen des anhaltenden Machtkampfes in der Palästinenserführung zurückgetreten.

HB BERLIN. Der palästinensische Justizminister Nahed Arrejes hat aus Protest gegen die Beschneidung seiner Machtbefugnisse seinen Rücktritt eingereicht. Er begründete seine Entscheidung damit, dass ihm die Zuständigkeit für die Staatsanwaltschaft entzogen wurde.

Präsident Jassir Arafat hatte dies vor einigen Monaten durchgesetzt und gleichzeitig einen Justizrat ernannt, der die Leitung der Staatsanwaltschaft sowie anderer Aufgaben des Ministeriums übernahm.

Arrejes sagte am Wochenende, er habe den Rücktritt bereits am Mittwoch eingereicht und warte auf die Annahme seines Gesuchs. Ministerpräsident Ahmed Kureia, der seinerseits ebenfalls größere Machtbefugnisse von Arafat fordert, erklärte, er werde sich um eine Lösung des Streits bemühen.

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